Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir zuerst eine Vorbemerkung: Wir sind effektiv in einer ausserordentlichen Situation, auch in diesem Parlament, auch mit der Behandlung der Nachtragskredite. Wir gehen eigentlich von einer Sitzung an die nächste. Soeben hat die Sitzung der Finanzkommission stattgefunden. Wir haben dort über einige Themen sehr intensiv diskutiert und müssen jetzt hier schon wieder einen Entscheid treffen. Ich bin mit dem, was Kollege Pirmin Schwander gesagt hat, einverstanden: Wir müssten eigentlich mehr Zeit haben, um diese Geschäfte behandeln zu können. Aber diese Zeit haben wir leider in dieser ausserordentlichen Situation nicht.

Ich möchte namens der SP-Fraktion kurz zu den Anträgen bezüglich Tourismus Stellung nehmen. Wir haben dort eine Differenz zum Ständerat, das haben Sie gehört. Es ist unbestritten, denke ich: Der Tourismus und die Tourismusregionen haben durch die Corona-Pandemie extrem gelitten. Es ist unsicher, wie es weitergehen wird. Wir von der SP-Fraktion sind daher der Meinung, dass wir die Tourismusbranche in dieser unsicheren Situation unterstützen wollen. An dieser Branche hängen eben auch viele Arbeitsplätze, die zum Teil nicht mit grossen Löhnen verbunden sind.

Die SP-Fraktion wird den Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission unterstützen und die 40 Millionen Franken sprechen wollen. Diese werden auf drei Jahre verteilt. Gemäss dem Amtlichen Bulletin des Ständerates werden 8 Millionen Franken für das Jahr 2020, 20 Millionen für das Jahr 2021 und 12 Millionen für das Jahr 2022 vorgesehen, damit eben die Tourismusbranche ihre Planung für die nächsten Jahre absichern kann. In den Rahmenbedingungen sind die Zahlen von 2020 bis 2022 erwähnt.

Die Rahmenbedingungen nennen eben auch, dass die Gelder für einen nachhaltigen Tourismus eingesetzt werden sollen. Es wurde die Frage aufgeworfen, was nachhaltiger Tourismus heisse. Ich möchte dazu auf die Tourismusstrategie des Bundes verweisen, die auch von nachhaltigem Tourismus spricht. Es gibt Ausführungen dazu in der Tourismusstrategie - auch wenn vielleicht nicht alle die gleiche Haltung vertreten, was nachhaltiger Tourismus bedeuten kann.

Einen Satz aus der Tourismusstrategie möchte ich hervorheben: "Der Tourismus muss Nachhaltigkeitskonzepte entwickeln und gleichzeitig sein Angebot diversifizieren und die Risiken senken." Diese Haltung, denke ich, gibt eine gewisse Stossrichtung vor. Die Tourismusindustrie hat es selber in der Hand, in welche Richtung sie die Nachhaltigkeit entwickeln muss. Ich habe es, so glaube ich, auch gestern gesagt: Es gibt drei Säulen der Nachhaltigkeit, die ökologische, die ökonomische und die gesellschaftliche. Mir als Präsidentin von Pro Natura liegt vor allem die ökologische am Herzen. Aber die Tourismusindustrie hat es in der Hand, dort ihre Konzepte zu entwickeln und zumindest teilweise unseren Erwartungen zu entsprechen.

Ich bitte Sie hiermit, beim Tourismus die Mehrheit zu unterstützen und bei den Geschäftsmieten die Minderheit Friedl Claudia.