Schmid Martin · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Die nächsten fünf Motionen, die wir behandeln, kommen von der UREK, und Sie werden feststellen, dass wir alle Motionen zur Annahme empfehlen. Damit können wir auch ein bisschen abkürzen. Ich werde vorweg zur Motion Guhl 19.3207, "Das dramatische Bienen- und Insektensterben rasch und konsequent stoppen", sprechen. Gleichzeitig möchte ich zuhanden des Amtlichen Bulletins und der Petenten darauf hinweisen, dass wir die Petition 18.2031 der Naturfreunde Schweiz, "Insektensterben aufklären", in der gleichen Sitzung abgearbeitet und damit erledigt haben.

Die Motion wird vom Bundesrat zur Annahme empfohlen, und auch unsere Kommission sowie der Nationalrat haben sie angenommen. Herr Nationalrat Guhl hat mit seiner Motion auch Bezug auf die Interpellationen Vogler 17.4162 und Graf Maya 17.4310 genommen, welche sich so auch schon zu diesen Themen Insekten- und Bienensterben geäussert haben. Die Motion baut auf diesen parlamentarischen Vorstössen auf, und sie weist natürlich darauf hin, dass sich der Verlust an Insekten und Bienen negativ auf verschiedenste Lebensbereiche auswirkt.

Das ist unumstritten. Auch der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme darauf verwiesen, dass es um die Insektenvielfalt teilweise sehr schlecht bestellt sei. Es gebe bei 60 Prozent der Insektenarten, die im Rote-Liste-Programm sind, Rückgänge zu verzeichnen. 40 Prozent seien vom Aussterben bedroht. Die Situation ist auch im Bundesamt für Umwelt erkannt worden. Deshalb will das BAFU im Laufe dieses Sommers - ich gehe davon aus, dass es nur noch um Tage oder Wochen geht - einen Bericht zu den Ursachen erstellen. Es wird der Sache nachgehen und aufzeigen, wo es Lücken gibt und wo ein verstärkter Handlungsbedarf besteht. Deshalb hat der Bundesrat dann auch die Annahme der Motion empfohlen.

Unter diesen Gesichtspunkten hat auch die UREK-S einstimmig beschlossen, diese Motion zu unterstützen. Bei deren Umsetzung wird der Bundesrat gefordert sein, weil wir ja auch wissen, dass gerade bei den finanziellen Mitteln die Prioritäten so zu setzen sind, dass eben diesem Anliegen wirksam zum Durchbruch verholfen werden kann. Wir haben gesehen, dass auch die Lichtverschmutzung ein Thema ist, das in der Vergangenheit vielleicht noch weniger aufgenommen worden ist. Aber die anderen Themen sind eigentlich alle auf dem Tisch.

Daher empfehlen wir Ihnen, die Motion anzunehmen. Ich möchte gleichzeitig darauf hinweisen, dass die Petition damit auch behandelt ist; wir werden die Petenten dann entsprechend informieren.