Minder Thomas · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Hätte ich als Kind "Güsel" auf den Boden geworfen, so hätten mir meine Eltern links und rechts eine um die Ohren gehauen. Hätte ich es gar vor den Augen der Grossmutter gewagt, so wäre mir noch grösseres Unheil geschehen. Was will ich damit sagen? Littering ist in erster Linie ein gesellschaftliches Problem. Weil die Kinderstube in diesem Bereich nicht funktioniert, werfen die Leute den Müll einfach auf den Boden. Die frühe Schulbildung hat in diesem Bereich ebenfalls versagt.

Dass viele Leute nicht mehr wissen, wie man sich im öffentlichen Raum benimmt, ist schrecklich. Dazu gehören auch die vielen Graffiti in unserem Land. Graffiti und Littering gehören zusammen, denn insbesondere Jugendliche glauben, der öffentliche Raum gehöre ihnen und man dürfe dort machen, was man wolle. Auch Littering ist eine Form der Sachbeschädigung. Ich denke hier an die Einweggrills, die auf öffentlichen Wiesen Grasnarben hinterlassen, und an die Verschmutzung der Gewässer durch Littering.

Was mich ganz gewaltig nervt, ist der Egoismus, der mit dem Littering verbunden ist - ganz nach dem Motto: Jemand anders liest das Zeug schon zusammen. Personen, die Papier, Karton, Aludosen, Glasflaschen, PET-Flaschen und Lebensmittel im öffentlichen Raum wegwerfen, vergessen, dass diese Artikel mit viel Energie- und Ressourcenaufwand hergestellt wurden und sinnvoll wiederverwendet werden könnten. Über die Kosten in Millionenhöhe für das Zusammenlesen und die Reinigung machen sich diese Personen keine Gedanken; dies, obwohl die meisten auch Steuerzahler sind. Der Müll stört anscheinend auch optisch nicht. Die Corona-Krise hat zudem offenbart, dass die Leute mehr in der Natur sind. So wurde auch in der Natur und in Wandergebieten vermehrt Müll weggeworfen. Man nahm diesen nicht selber wieder nachhause. Dort ist die Entsorgung dann noch teurer als im städtischen Raum.

Kollege Bourgeois, der diese Motion lanciert hat, ärgert sich zu Recht über die tödlichen Folgen, die das Wegwerfen von Aludosen im ländlichen Raum für die Kühe haben kann, wenn die Aludosen beim Mähen geschreddert und so mit dem Gras und Heu von den Kühen gefressen werden. Kollege Bourgeois formuliert seine Motion sehr offen, wohl auch darum, weil er weiss, wie schwierig es ist, einen geeigneten Ansatz dagegen zu entwickeln.

Am wirksamsten hinsichtlich Flaschen und Dosen wäre ein hohes Pfand. Bei einem Einfrankenpfand würde man diese nicht mehr so einfach wegwerfen. Es wäre so wie früher, als die Glasflaschen mit einem Pfand von 20 Rappen versehen waren. Wenn auf dem Einweggrill ein Pfand von 20 Franken erhoben würde, glaube ich, würden diese Grills kaum liegengelassen. Dagegen wehrt sich aber der Handel, obwohl er für das Littering mitverantwortlich ist. Bei den Haushaltgeräten hat man das Problem ganz elegant mit einer Recycling-Gebühr beim Kauf gelöst. Gleiches könnte man auch bei Getränkedosen und Flaschen machen. Da die Ressourcen auf unserem Planeten eh beschränkt sind, ist es eine reine Frage der Zeit, bis so etwas zum Standard wird. Die Weltmeere und die Gewässer sind voll von Plastik und Müll. Da müssen die Weltgemeinschaft, die Politik und natürlich die Kunststoffindustrie so oder so handeln und aktiv werden.

Ich unterstütze zwar diese Motion, doch grosse Hoffnung auf eine effiziente und nachhaltige Lösung mache ich mir nicht. Der Text ist derart vage formuliert, dass meine Hoffnung nicht allzu gross ist, dass etwas Greifbares daraus resultiert; dies, obwohl im Text das Wort "wirksam" figuriert. Klickt man auf die Homepage des BAFU, Frau Bundespräsidentin, so findet man dort viele schöne Worte, aber keine Taten. Man verweist auf den Föderalismus und somit auf die Kantone und die Gemeinden. Man findet dort unter Massnahmen viele Schlagworte wie Sensibilisierung, runde Tische, Information, Bildung, Öffentlichkeitsarbeit. Man müsse in erster Linie beim Verhalten der Menschen ansetzen.

Man muss bei diesem Thema nicht Experte sein, um festzustellen, dass der Föderalismus in Sachen Littering versagt hat. Er funktioniert nicht. Das BAFU macht es sich viel zu einfach, wenn es sagt, man müsse beim Verhalten der Menschen anfangen. Genau deswegen habe ich am Anfang das Beispiel meiner Kinderstube erwähnt. Es bräuchte Generationen, um die heutige Situation über ein richtiges Verhalten der Menschen wieder zu korrigieren. Sagen Sie mir doch, Frau Bundespräsidentin, wie der Kanton Thurgau - ich nehme den Kanton Thurgau als Beispiel - und die Gemeinde Frauenfeld das Littering am Open-Air endlich verhindern können. Weder werden dem Veranstalter knallharte Auflagen gemacht, noch setzt sich dieser bei seinen Besuchern durch. Seit Jahren verursacht das Open-Air Frauenfeld 150 Tonnen Abfall. Wir alle kennen die hässlichen Bilder nach [PAGE 322] Konzertende. Das Gelände gleicht einem Schlachtfeld. Wir wissen auch, dass Hunderte von Zelten und Schlafsäcken erst gar nicht mehr mitgenommen werden. Diese werden einfach liegengelassen. Wir sind richtiggehend zu einer Wegwerfgesellschaft geworden.

Im Kanton Thurgau kennt man eine Abfallbusse von 50 Franken. Trotzdem beziffert der Kanton die Littering-Kosten auf jährlich 6 Millionen Franken. Das Beispiel vom Open-Air Frauenfeld und die Tatsache, dass trotz Littering-Bussen dem Kanton Kosten in Millionenhöhe entstehen, zeigen sinnbildlich, wie schwierig es ist, das Littering-Problem in unserer Gesellschaft zu lösen.

Den Menschen gesellschaftspolitisch zu erziehen, tönt zwar gut, funktioniert aber nicht. Bussen zu verhängen, das tönt auch gut, bewirkt aber ebenfalls nichts, da bekanntlich kein Polizist gleich daneben steht. Das Einzige, das sehr wahrscheinlich funktionieren und das Verhalten ändern würde, wäre ein teures Pfand.

Frau Bundespräsidentin, ich bin gespannt auf Ihre Lösungsansätze zur Umsetzung dieser Motion.