Hess Erich · Nationalrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Vorerst möchte ich mich recht herzlich bei all den Soldaten bedanken, die im Kosovo waren und dort ihren Einsatz geleistet haben. Ich bin voller Überzeugung, dass die Schweizer Soldaten dort alle vollen Einsatz geleistet haben und auch etwas bewirken konnten. Aber ich bin ganz klar der Meinung, dass die Schweiz als neutrales Land im Ausland nichts zu suchen hat. Deshalb müssen wir nach über zwanzig Jahren jetzt endlich einen Schlussstrich ziehen und sagen: Die Schweiz oder die Schweizer Soldaten ziehen sich aus dem Kosovo zurück, wir haben dort nichts mehr zu suchen.

Anfangs, das war Ende der Neunzigerjahre, wurde in Aussicht gestellt, dass es nur einen ganz kurzen Einsatz geben werde. Aber wie bei vielen anderen Sachen wurden wir brandschwarz angelogen, und dieses Projekt zieht sich mittlerweile über zwanzig Jahre hin. Ende der Neunzigerjahre war ich fünfzehn, sechzehn, siebzehn Jahre alt, und gerade zu dieser Zeit bin ich der SVP beigetreten, unter anderem auch, weil die SVP schon damals die einzige Partei war, die gesagt hat: Die Schweizer Armee hat im Ausland nichts zu suchen, wir sind ein neutrales Land. Ich bin stolz auf meine Partei; sie fährt nicht Slalom, auch im heutigen, neuen Parteiprogramm steht noch dasselbe drin. Die SVP hat in diesem Geschäft somit von Anfang an eine klare Linie gehabt, und deshalb ist dieser Nichteintretensantrag ja keine Überraschung.

Wenn wir hier auf dieses Geschäft nicht eintreten, geben wir einen ganz klaren Befehl. Der Befehl lautet: Kommt so schnell wie möglich nachhause, denn militärisch können wir im Kosovo überhaupt nichts mehr bewirken!

Es kann auch nicht sein, dass wir nach über zwanzig Jahren dort noch Kindergartenlehrer spielen müssen. Wir müssen diesem Land die Unabhängigkeit wieder zurückgeben. Wir als Schweiz sind sicher keine Besatzungsmacht. Doch es sieht immer und immer wie mehr so aus, denn wir sind schon über zwanzig Jahre dort. Deshalb bin ich ganz klar der Meinung: Ziehen wir unsere Leute zurück, und sagen wir ihnen Danke für die geleisteten Diensttage.

Die SVP-Fraktion wird schlimmstenfalls, wenn das Nichteintreten nicht angenommen wird, die Minderheit I (Schlatter) ebenfalls unterstützen, weil die Minderheit I in dieselbe Richtung zielt wie wir als SVP-Fraktion. Wir wollen die Armee aus dem Kosovo abziehen, denn sie hat dort nichts mehr zu suchen.

Ich bitte Sie, dem Antrag unserer Minderheit II zuzustimmen, und danke für Ihre Unterstützung.