Roth Franziska · Nationalrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Friedensförderung im internationalen Rahmen ist einer der drei Aufträge der Schweizer Armee. Das mit Abstand grösste Kontingent ist die Swisscoy, das Schweizer Sonderkommando in der multinationalen Kosovo-Truppe Kfor. Gleichzeitig bildet die Swisscoy den kleinstmöglichen militärischen Beitrag, den die Schweiz leisten kann, damit sie sich in der Region aussenpolitisch nicht vollständig isoliert.

Wenn man der Armee den Auftrag der Friedensförderung im internationalen Rahmen zugesteht, dann mutet es schon etwas willkürlich an, wenn wir die von der Kfor angefragte Aufstockung von 30 Personen ablehnen. 195 ist nicht einfach eine Zahl, welche die Armee Handgelenk mal Pi definiert. Es ist die Zahl, die von der Kfor konkret so angefragt wurde. Der Bestand errechnet sich aus den operationellen Bedürfnissen, damit man die Spezialisten dauernd vor Ort hat und die Kfor somit eine gewisse Flexibilität hat, wenn sie sie braucht. Aktuell werden sie eben wieder häufiger gebraucht, besonders im Bereich Bewegungsfreiheit. Die Aufstockung betrifft darum auch grösstenteils das Freedom of Movement Detachment. Dieses ist, wie erwähnt, unter anderem dafür zuständig, allfällige Strassensperren wieder abzubauen, damit die Mobilität gewährleistet werden kann.

Die Kfor erfragt also von der Swisscoy gezielt Leistungen, die aufgrund von Fähigkeitslücken im Dispositiv der Kfor zutage getreten sind und die die Swisscoy der Kfor in der Vergangenheit bereits mehrfach zur Verfügung gestellt hat. Eine ernst gemeinte Zusammenarbeit mit der Kfor bedeutet, dass wir die Truppengrösse in der jetzigen, wieder heiklen politischen Situation wieder aufstocken und die zudem erfragten 50 bzw. 20 Armeeangehörigen, die gemäss Artikel 2 für eventuelle kurzzeitige Spitzen und nicht für die ganze Dauer des Einsatzes gedacht sind, entsenden können.

Die SP-Fraktion bittet Sie, die Minderheitsanträge Heimgartner abzulehnen.