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Mäder Jörg · Nationalrat · 2020-06-08

Mäder Jörg · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion · 2020-06-08

Wortprotokoll

In der Kommission hat der Datenschutzbeauftragte uns dargelegt, dass aus seiner Sicht hier kein Problem entsteht, wenn das PT-System mit ausländischen Systemen verbunden wird. Insbesondere wird ja explizit auf Artikel 60a verwiesen, der alle zu berücksichtigenden Grundsätze des Systems auflistet.

Vergessen Sie zudem nicht: Die zentral gespeicherten Daten sind reine Zufallszahlen, aus denen man keine Aussagen ableiten kann, wer betroffen ist. Erst in Kombination mit den Daten, die sich ausschliesslich auf den persönlichen Smartphones der einzelnen Personen befinden, sind konkrete Aussagen möglich. Zu bemerken ist natürlich auch, dass die Schweiz ein stark vernetztes Land mit vielen Grenzgängern ist, dass wir den Tourismus wieder hochfahren und selber wieder verreisen möchten.

Über das Wochenende ist bezüglich Ausland und Daten noch ein anderes Thema kurz aufgekommen. Ich hoffe, ich darf das kurz ansprechen. Es wurde häufig der Anbieter Amazon genannt und die Frage aufgeworfen, was hier los sei. Die Daten werden in der Schweiz gespeichert, beim BAG. Das ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass dieser durchaus grosse Datensatz jeweils in kürzester Zeit an mehrere Millionen Geräte verteilt werden sollte. Würde dies direkt zwischen Anwender und Anbieter geschehen, wäre das Risiko gross, dass das Netzwerk überlastet wird. Das sollten wir vermeiden. Deshalb wird ein sogenanntes Content Delivery Network, kurz CDN, oder auf Deutsch "Inhalts-Verteilungs-Netzwerk", dazwischengeschaltet. Dieses sorgt dafür, dass die Daten gleichmässig auf die Infrastruktur verteilt werden. Auch grosse Schweizer Online-Zeitungen nutzen CDN-Anbieter, um ihre Nachrichten zuverlässig ausliefern zu können. Die Auswahl an CDN-Anbietern ist leider klein.

Ich möchte auch hier ganz offen und direkt sein. Es ist mit CDN, aber auch ohne, möglich, dass die Daten über ausländische Knoten geführt werden. Das gilt übrigens auch, wenn Sie genau jetzt eine in der Schweiz gehostete Website besuchen. Landesgrenzen haben in der Welt des Internets nicht dieselbe Bedeutung. Für Ihre private Sicherheit sollten Sie darauf achten, dass Sie, wenn immer möglich, geschützte Verbindungen nutzen, also "https" und nicht nur "http". Für diese Anwendung gilt - dies einmal mehr -: Die zentral gespeicherten Informationen erlauben keine Rückschlüsse.