Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-09

Wortprotokoll

Was ja meistens nicht gesagt wird, Herr Nationalrat Rösti, ist, dass der Bedarf für Kompensationen im Ausland jährlich abgedeckt werden muss. Bei der Berechnung der Kosten vergessen Sie das jeweils ein bisschen.

Fragen Sie unsere Bevölkerung, ob sie das Geld lieber im Ausland oder im Inland investiert. Zum Beispiel gerade im Gebäudebereich haben wir durch Investitionen im Inland die Möglichkeit, am Schluss bei den Heizkosten zu sparen. Damit haben wir nicht nur eine Kompensation im Inland, sondern entlasten die Bevölkerung bei den Kosten.

Wir haben vorhin darüber gesprochen - auch Frau Nationalrätin Rüegger hat das zum Beispiel erwähnt -, dass wir die Bevölkerung hier dazu zwingen, irgendwelche Sanierungen zu machen. Mit dem Klimafonds, den Sie heute oder morgen hoffentlich beschliessen werden, unterstützen wir verstärkt ja gerade die Leute, die sich eine solche Sanierung vielleicht nicht leisten können. Ich glaube, dass wir bei diesem Gesetz genau das begreifen sollten: Es ist ein Gesetz, das insbesondere jene Leute unterstützt, die möglicherweise nicht über die Mittel verfügen, um klimaverträglich zu leben. Das Gesetz beinhaltet zudem den Klimafonds, und wenn wir im Inland investieren, können wir unsere eigene Bevölkerung dabei unterstützen, dass sie klimaverträglich lebt und bei den Heizkosten sparen kann. Eigentlich müssten Sie den Leuten schon sagen, warum Sie das Geld dann trotzdem lieber ins Ausland schicken.