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Wortprotokoll

Ich gebe Ihnen hier die Meinung der FDP-Liberalen Fraktion bekannt. Ich spreche nur für die Eintretensdebatte. In der Detailberatung werden wir uns nicht mehr zu Wort melden.

Die Energieforschung ist im ETH-Bereich bereits seit Jahren ein zentrales Forschungsfeld. Mit den beiden ETH und den vier Forschungsanstalten deckt die ETH bereits die ganze Wertschöpfungskette ab, von der Grundlagenforschung bis zur produktnahen Entwicklung, die der Industrie und innovativen KMU in der Schweiz zugutekommt.

Nach dem Unfall in Fukushima beschloss das Parlament, die Forschungskapazität im Bereich Energie weiter zu erhöhen. Die FDP-Liberale Fraktion begrüsste, dass zu diesem Zweck acht Kompetenzzentren gegründet wurden. Ende 2019 arbeiteten fast 1400 Forscherinnen und Forscher in diversen Projekten mit. Das entsprach rund 860 Vollzeitäquivalenten. Die FDP-Liberale Fraktion nimmt zur Kenntnis, dass die gewährte finanzielle Unterstützung für diese Kompetenzzentren in diesem Jahr auslaufen wird.

Bei der letzten Beratung der BFI-Botschaft hat die FDP-Liberale Fraktion die Mittel zugunsten der Forschung und damit auch für die betroffenen Programme implizit gutgeheissen. Die Frage, ob die Mittel gegenüber dem Entwurf des Bundesrates sogar noch aufgestockt werden sollten, beurteilten wir damals kritisch. Es ist aber zu unterstreichen, dass wir Forschungsprogramme und die Kompetenzzentren für den Aufbau der Forschungskapazität im Bereich Energien grundsätzlich unterstützt haben.

Wir sind der Ansicht, dass die Schweiz für die Erreichung der Energie- und Klimaziele gezielt auf Forschung setzen muss. Projekte über neue Energieerzeugungsanlagen oder Speichersysteme sind wichtige Beiträge zur Versorgungssicherheit unseres Landes. Dass solche Projekte ihre Finanzierung über wettbewerbliche Ausschreibungen sicherstellen müssen, begrüssen wir sehr. Dieser wirtschaftsnahe Ansatz fördert die Konkurrenz und verbessert die Projektqualität.

Das Sweet-Programm soll nun die Weiterfinanzierung sichern. Für dieses neue Finanzierungsprogramm ist eine Laufzeit von zwölf Jahren, von 2021 bis 2032, vorgesehen. Die FDP-Liberale Fraktion unterstützt den Antrag des Bundesrates für einen Verpflichtungskredit von 136,4 Millionen Franken. Von diesem Verpflichtungskredit wird für die Jahre 2021 bis 2024 ein Betrag von 94,9 Millionen Franken freigegeben. Der Bundesrat entscheidet bis im Juni 2024 über die Freigabe der verbleibenden 41,5 Millionen Franken.

Bei dieser Finanzierungsvorlage wurde auf eine Vernehmlassung verzichtet, und stattdessen wurde eine direkte Konsultation bei den Betroffenen durchgeführt. Aus diesen Kreisen [PAGE 887] erfolgte eine breite Zustimmung zu Sweet, und die damit zusammenhängende Nachfolgefinanzierung wurde positiv beurteilt. Daher sind wir mit dem Antrag der Kommissionsmehrheit nicht einverstanden. Das beantragte verkürzte Zeitfenster bei gleichbleibendem Betrag führt nämlich zu einer Erhöhung der Finanzmittel, was so nicht gewollt ist. Die FDP-Fraktion erachtet es als falsch, vom ursprünglichen Entwurf des Bundesrates abzuweichen und den Betrag willkürlich zu erhöhen.

Die FDP-Fraktion wird auf die Vorlage eintreten und dann die Minderheit Page unterstützen. In der Gesamtabstimmung werden wir dem Entwurf des Bundesrates zustimmen.