AB 263783

Wortprotokoll

Ziel 2 ist in Artikel 3 definiert: "Der Bund erbringt seine staatlichen Leistungen effizient und möglichst digital." Bei der Überprüfung der Bundesaufgaben hat die Kommission entschieden, den Begriff "kontinuierlich" durch den Begriff "regelmässig" zu ersetzen, damit man hier in Einklang mit Artikel 5 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes ist. Dort steht tatsächlich Folgendes: "Der Bundesrat überprüft die Aufgaben des Bundes und ihre Erfüllung sowie die Organisation der Bundesverwaltung regelmässig auf ihre Notwendigkeit und ihre Übereinstimmung mit den Zielen, die sich aus Verfassung und Gesetz ergeben." Deshalb beantragt die Kommission den Begriff "regelmässig" statt "kontinuierlich".