Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-15

Wortprotokoll

Aus Sicht des Bundesrates ist eine gesonderte Strategie zur Initiierung von globalen Bildungsprogrammen unabhängig von der in der nächsten Periode verfolgten Förderpolitik des Bundes nicht erforderlich. Falls die Schweiz an das nächste EU-Bildungsprogramm Erasmus assoziiert wird, dann wird die aussereuropäische Kooperation und Mobilität durch dieses Programm bereits abgedeckt. Die EU hat für Erasmus ab 2021 explizit schon eine ambitionierte internationale Dimension vorgesehen. Es soll auch deutlich mehr internationale Kooperationsmöglichkeiten geben, mit weniger entwickelten Ländern, aber auch mit entwickelten, aufstrebenden Ländern. Falls die Schweiz hingegen ab 2021 eine eigene, eine Schweizer Lösung für die Förderung der internationalen Mobilität umsetzt, ist vorgesehen, dass die aussereuropäische Dimension ebenfalls verstärkt im Rahmen der entsprechenden Bundesprogramme gefördert wird. Wir können also sagen: Unabhängig davon, in welche Richtung die Schweiz ab 2021 geht, ist das, was Herr Ständerat Chiesa hier beantragt, bereits so vorgesehen. [PAGE 526]

In diesem Sinne sind wir der Meinung, dass dieser zusätzliche Absatz nicht nötig ist.