Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat ausführlich dargelegt, wieso es wichtig ist, dass die Schweiz mit Swisscoy im Rahmen der Kfor im Kosovo weiterhin präsent bleibt. Ich kann mich deshalb sehr kurz fassen.

Im Frühling des letzten Jahres besuchte ich unsere Swisscoy-Angehörigen und habe mir vor Ort ein Bild gemacht. Die persönlichen Einblicke und die Gespräche vor Ort haben mir in eindrücklicher Weise gezeigt, wie sinnvoll und nötig der Schweizer Einsatz im Kosovo nach wie vor ist. Der Bundesrat teilt diese Ansicht und hat am 27. November des letzten Jahres entschieden, den Einsatz der Swisscoy bis zum 31. Dezember 2023 zu verlängern.

Die jüngsten politischen Entwicklungen bestätigen einmal mehr, dass sich das politische Establishment Reformen hartnäckig widersetzt. Es zeigt sich auch in dieser Lage, dass die internationale Präsenz, besonders die Kfor, weiterhin [PAGE 537] notwendig bleibt; der Kommissionssprecher hat das detailliert ausgeführt. Der Bundesrat ist überzeugt, dass die stabilisierende Präsenz der Swisscoy im direkten nationalen Interesse der Schweiz ist.

Am 26. Mai 2020 hat die Sicherheitspolitische Kommission Ihres Rates der Verlängerung des Einsatzes sowie der Bestandeserhöhung zugestimmt. Ich bitte Sie, auf dieses Geschäft einzutreten. Ich werde mich dann noch kurz zum Minderheitsantrag betreffend Bestandeserhöhung äussern.