Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Wir haben alle die gleiche Zielsetzung: Wir wollen, dass die Kfor den Kosovo verlassen kann und dass dieses Land so stabil ist, dass es sich selber verwalten kann, dass auch die Wirtschaft entsprechend gestützt wird, dass die Leute vor Ort eine Zukunftsperspektive haben und dort bleiben und leben können. Leider, es wurde [PAGE 539] auch von meinen Vorrednern gesagt, ist das im Moment noch nicht der Fall, die Präsenz der Kfor ist nach wie vor nötig.

Es geht dem Bundesrat nicht darum, dort so viele Leute wie möglich zu stationieren. Im Gegenteil, es geht dem Bundesrat darum, mit der Swisscoy einen Beitrag an die Stabilisierung dieses Landes zu leisten, das sich im Moment immer noch in einer schwierigen Lage befindet.

Die Aufstockung stützt sich auf die verschärfte Lage und die Lücken im Dispositiv der Kfor, die offenkundig zutage getreten sind. Die Schweiz wurde deshalb von der Kfor für zusätzliche Leistungen angefragt. Es sind Leistungen, die wir in der Vergangenheit bereits einmal erbracht hatten und die wir dann eingestellt haben, weil sie als nicht mehr notwendig erachtet wurden, und die jetzt wieder nötig werden. Das sind vor allem Genie-Leistungen, das heisst spezialisierte Leistungen zur Sicherstellung der Bewegungsfreiheit und zur Räumung von blockierten Strassen. Zusätzlich werden auch weitere Teams zur Beschaffung von Nachrichten benötigt.

Die Beurteilung, wo welche Teams eingesetzt werden, ob diese Liaison- und Monitoring-Teams jetzt im Norden oder im Süden und in welcher Zahl eingesetzt werden, wird von der Kfor vorgenommen und nicht von uns hier in der Schweiz. Das können wir von hier aus nicht tun, da verlassen wir uns auf die Spezialisten vor Ort. Und diese fragen eben um mehr Leistungen der Schweiz an. Wir können mit dieser Unterstützung ganz klar einen Beitrag zur Stabilität und damit auch zur Entwicklung des Landes leisten.

Wir haben bis jetzt auch gezeigt, dass die Schweiz bezüglich der Anzahl an Armeeangehörigen, die in den Kosovo geschickt werden, flexibel ist. Wir hatten bereits einmal ein höheres Kontingent. Wir haben dieses dann zu einem Zeitpunkt, als die höhere Anzahl nicht mehr nötig war, reduziert. Jetzt hat sich die Lage wieder verschärft. Eine Erhöhung ist deshalb unabdingbar.

Wir werden uns auch in Zukunft daran halten, so wenige Armeeangehörige wie möglich, aber so viele wie nötig in den Kosovo zu schicken. Im Moment braucht es eine Erhöhung um diese 30 Personen. Deshalb bitte ich Sie, der Mehrheit der Kommission zu folgen und dieser Erhöhung hier zuzustimmen.

Ganz klar - ich sage das hier noch einmal - liegt das Bestreben des Bundesrates auch darin, diesen Einsatz nicht auf ewig garantieren zu müssen und das Land zu befähigen, das Heft wieder selber in die Hand zu nehmen.

Im Moment braucht es aber diese Leistungen, auch der Schweiz, und deshalb bitte ich Sie, dem Antrag der Mehrheit der Kommission und damit der Erhöhung um 30 auf 195 Armeeangehörige zuzustimmen.