Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-16

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat sehr ausführlich dargelegt, worum es geht. Ich kann mich entsprechend kurzhalten.

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee wurde die Armeeorganisation neu gegliedert. In der entsprechenden Verordnung ist, wie gesagt wurde, ein Unterstützungskommando vorgesehen. Durch die Motion soll der Bundesrat nun beauftragt werden, auf die Bildung dieses Kommandos zu verzichten. Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die Motion anzunehmen, und auch die Kommission hat sich, bei einer Enthaltung, einstimmig für eine Annahme ausgesprochen. Das heisst, der Bundesrat ist mit der Motion dahingehend einverstanden, dass es dieses Unterstützungskommando nicht braucht.

Si la motion est acceptée par les chambres, rien ne changera dans la structure actuelle de l'armée telle qu'elle a été mise en place depuis le 1er janvier 2018. En revanche, l'ordonnance sur l'organisation de l'armée devrait être modifiée.

Sofern Sie die Motion jetzt annehmen, wird das VBS die Verordnungsänderung zusammen mit weiteren notwendigen Anpassungen im Rahmen der Revision des Militärgesetzes und der Armeeverordnung dem Parlament unterbreiten.

Wir sind einverstanden, dass die Struktur der Armee so schlank wie möglich sein soll und dass mit der Bildung eines Unterstützungskommandos keine Synergien zu erwarten sind. Deshalb beantragen wir ja auch die Annahme der Motion.

Ich bitte Sie also, Ihrer Kommission zu folgen. Auch der Nationalrat hat bereits entsprechend entschieden. Wir sind so gesehen eigentlich alle einer Meinung, nämlich dass dieses Unterstützungskommando nicht gebildet werden soll. Das entbindet uns natürlich nicht davon, die Aufgaben zu machen, wie sie auch von Herrn Ständerat Salzmann ausgeführt wurden. Wir sind daran, ein neues Berufsbild Armee zu erarbeiten, das die Durchlässigkeit zwischen Privatwirtschaft und Armee fördern und gerade den Berufsoffizieren, den Berufssoldaten, andere Karrierechancen ermöglichen soll. Das hätte dann sicher auch einen Einfluss auf die gesamte Struktur der Armee. Da sind wir daran, und das werden wir natürlich nicht aufgeben, auch wenn das jetzt hier so beschlossen wird.

Ich danke Ihnen für die Annahme der Motion.