Hefti Thomas · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Als Mitglied der Finanzkommission möchte ich Ihnen empfehlen, nicht über den Entwurf des Bundesrates hinauszugehen. Es ist nicht das erste Mal, dass ich Anträge in diesem Sinn stelle; sie haben allerdings nie eine Mehrheit gefunden. Der Appell, sich an den Bundesrat zu halten, scheint mir jedoch heute sehr berechtigt: Der Bundesrat hat nämlich auch Wachstum eingeplant, fast 2 Prozent. Das ist nicht nichts. Es handelt sich durchaus um hohe und an sich grosszügige Beträge.

Im Wissen darum, dass an sich, wie auch Kollege Stark ausgeführt hat, jeder Antrag seine Berechtigung hat, bitte ich Sie [PAGE 557] dennoch um Zustimmung zum Antrag Hegglin Peter und damit zum Entwurf des Bundesrates.