Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Dann könnten wir jetzt zu den Abstimmungen übergehen. (Heiterkeit)

In Artikel 1 geht es um den Zahlungsrahmen für die Berufsbildung in den nächsten vier Jahren. Abgedeckt werden damit die drei Arten von Beiträgen, die unter den Buchstaben a bis c aufgeführt sind. Es sind erstens Pauschalbeiträge an die Kantone im Umfang von 2917,6 Millionen, zweitens Beiträge an eidgenössische Berufsprüfungen oder höhere Fachprüfungen im Umfang von 134,6 Millionen und drittens Beiträge zugunsten der Absolventen von Vorbereitungskursen für eidgenössische Berufsprüfungen oder höhere Fachprüfungen im Umfang von 416,7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre. Diese Beiträge finden Sie nicht auf der Fahne, deshalb habe ich sie so erwähnt. So ist das vorgesehen.

Mit rund 3,47 Milliarden Franken weist der Zahlungsrahmen gegenüber der Periode 2017-2020 eine Wachstumsrate von durchschnittlich 0,7 Prozent aus. Die bisherige Lastenverteilung bei der Finanzierung der Berufsbildung wird damit beibehalten. Vorgegeben ist eine Bundesbeteiligung von mindestens 25 Prozent. Mit den bereitgestellten Mitteln wird der Richtwert in allen vier Jahren leicht überschritten; er liegt bei durchschnittlich 26 Prozent.