Germann Hannes · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Der Titel sagt eigentlich alles: "Keine Streichung von Bundesbeiträgen an nationale Forschungseinrichtungen". Der Bundesrat soll darlegen, auf welcher Gesetzesgrundlage und über welche Kanäle die Bundesbeiträge an nationale Forschungseinrichtungen ab 2025 ausgerichtet werden sollen, dies mit dem übergeordneten Ziel, dass keine Streichung von Bundesbeiträgen an nationale Forschungseinrichtungen erfolgt.

Ihre WBK hat einstimmig, mit 12 zu 0 Stimmen ohne Enthaltung, die Annahme des Postulates beschlossen. Der Bundesrat empfiehlt ebenfalls die Annahme.