Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Nationalrat Glarner, diese Gegenden liegen auf meinem Nachhauseweg. Ich fahre jede Woche, wenn ich von Bern komme und in die Ostschweiz fahre, durch das Limmattal. Natürlich bin ich nicht auf der Strasse, aber immerhin im öffentlichen Verkehr.

Sie können mir die Frage schon stellen; ich muss aber nochmals wiederholen: Eine Burka habe ich in der Schweiz noch nie gesehen. Das ist eine blaue Bekleidung mit einem blauen Gitter vor dem Gesicht. Das habe ich in der Schweiz tatsächlich noch nicht gesehen. Ich habe Niqabs gesehen. Diese sieht man immer wieder mal in Interlaken und an der Bahnhofstrasse in Zürich. Ich habe aber, ehrlich gesagt, im Zug auf dieser Linie - manchmal nehme ich auch den Zug, der in Aarau usw. hält - noch nie solche Kleidungsstücke gesehen.

Aber das ist auch nicht erheblich. Ich habe es ja vorhin gesagt: Man kann für das Verhüllungsverbot sein. Ich bin auch nicht der Meinung - und der Bundesrat ist ebenfalls nicht dieser Meinung -, dass es richtig ist, dass man sich das Gesicht verhüllt. Die Frage ist aber, ob man dies in der Bundesverfassung regeln will oder ob man das den Kantonen überlässt, welche in dieser Frage kompetent und zuständig sind und welche die Probleme dort regeln müssen, wo sie auftreten. Dort, wo diese Probleme häufiger auftreten, gibt es vielleicht eine Regelung, an anderen Orten keine.

Ich habe selber, das habe ich vorhin gesagt, ein Vermummungsverbot eingeführt. Ausschlaggebend waren - und das ist oft so - natürlich nicht religiöse Fragen, sondern es war die Frage der Hooligans. Mit einer solchen Regelung bleibt aber die Gesichtsverhüllung, gleich aus welchem Zweck, verboten.