Herzog Eva · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte in diesem Reigen der KVF nur ein paar Worte ergänzen und ein klares Plädoyer für dieses Gesamtpaket abgeben, das die Bedürfnisse der Medien, der Vielfalt der Medien der Gegenwart aufnimmt und uns auch den Weg in die Zukunft weist. Corona hat es gezeigt: Die Zeitungen wurden in den vergangenen Wochen, also in den Wochen der Krise, immer dünner, der Werbemarkt ist zusammengebrochen. Die Zeitungen waren gehaltvoller, kann man sagen, aber wenn es in der Art weitergegangen [PAGE 597] wäre, weitergehen würde, dann hätten wir bald keine Zeitungen mehr in den Händen. Das kann es nicht sein.

Kollege Knecht hat mich eigentlich herausgefordert, hier auch noch aufzutreten. Es ist nicht so, dass man einfach gar nichts machen muss. Ich möchte ihm sagen, er wäre also ein Held, wenn es ihm gelingen würde, die Werbung von Google und Amazon zurückzuholen, denn der Werbemarkt verändert sich, hat sich verändert. Die Werbung wandert auch nicht einfach von den Print- in unsere Online-Medien ab, sondern sie wandert dorthin ab, wo eben die Online-Medien auch nichts mehr davon haben, nicht davon leben können. Hier bin ich auch mit Kollege Burkart überhaupt nicht einig, dass die Online-Medien es nicht nötig haben, jetzt mit diesem Gesamtpaket gefördert zu werden.

Ich möchte Sie bitten, dieses Paket als Ganzes zu unterstützen, und zwar warum? Wenn es einfach so weitergehen würde, vielleicht dann nochmals die Frage an Kollege Knecht: Was wäre dann? Die Zeitungen leben heute ja nicht von den Abonnenten und nicht von den Kioskverkäufen, die Werbung wandert ab. Sollen wir uns dann vorstellen, dass wir einfach Medienprodukte, die von Privaten finanziert werden, in den Händen halten? Das wäre für mich, für eine Medienvielfalt und für unsere Demokratie ja sicher keine Lösung, wenn wir uns dann die Inhalte vorstellen.

Es ist also ein ausgewogenes Paket, das uns den Weg in die digitale Transformation weist, und zwar nicht mit Verlust von Qualität der Information, sondern das Ziel ist, dass die Qualität der Information erhalten bleiben soll.

Was die Online-Medien angeht, den Teil, den Kollege Burkart streichen möchte - was ich wirklich nicht empfehlen würde, denn wir können hier ja nicht einfach Strukturerhaltung machen, eine Art Ballenberg der Information -: Wir müssen alle Kanäle fördern, und es ist insbesondere die Lokal- und Regionalpresse, die ja bisher in den Genuss einer indirekten Presseförderung kam, was jetzt ausgedehnt wird; gerade sie ist darauf angewiesen. In diesem Bereich wird der Online-Teil immer wichtiger werden. Sie können auf diese Weise weiterexistieren, und wir sind genau in unserer Demokratie darauf angewiesen, für Abstimmungen, für Wahlen, dass wir auch die Inhalte dieser lokalen Medien weiterhin konsumieren können und sie uns wirklich zur Verfügung stehen.

Also: Das Gesetz ist meiner Meinung nach ein sehr ausgewogenes Gesetz, das die verschiedenen Kanäle fördert, die Kanäle, die wir heute kennen und die noch Sinn machen, aber auch die Kanäle, die kommen werden. Wichtig ist die Qualität der Information, und das soll hier gefördert werden. Wie wir das Problem geregelt haben, dass die Kleinen mehr erhalten als die Grossen, und dass man bei der indirekten Presseförderung den Deckel der Auflagen auflöst, finde ich ebenfalls einen ganz wichtigen Aspekt dieses Paketes.

Ich bitte Sie, es in dieser Ganzheit zu unterstützen, und werde mich später gerne noch zu den einzelnen Anträgen äussern.