Engler Stefan · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Bei Artikel 76b legte die Kommission Wert darauf, dass Agenturleistungen - auch audiovisuelle Inhalte - mitfinanziert werden können. Die Voraussetzung der nationalen Bedeutung gilt immer noch. Es kann sich also nicht jede Agentur hier anmelden. Zugang zur finanziellen Unterstützung erhalten Agenturen nur unter der Voraussetzung, dass sie eine nationale Bedeutung haben. Für die Kommission war die Formulierung des Bundesrates zu eng, deshalb erfolgte diese begriffliche Erweiterung, die womöglich aber auch in der Fassung des Bundesrates mit enthalten ist.