Studer Lilian · Nationalrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Ich weiss nicht, wie es Ihnen diesen Sommer ergangen ist. Mir wurde diese Frage in letzter Zeit einige Male gestellt, insbesondere in Bezug auf die Herausforderungen, welche die Covid-19-Massnahmen mit sich gebracht haben. Meine Antwort war stets die gleiche: Aufgrund des Wetters habe ich den Sommer trotz Einschränkungen genossen. Aber was mir persönlich gefehlt hat, waren die kulturellen Veranstaltungen. Um nur einige wenige jährliche Veranstaltungen zu nennen: Ich denke zum Beispiel an Festivals wie das internationale Strassenkunstfestival in La Chaux-de-Fonds, La Plage des Six Pompes, oder das Blue Balls Festival in Luzern; ich denke an die diversen Freilichttheater, weitere Konzerte oder auch Solarkino-Abende, die in unserer Region durchgeführt werden. Die Kultur ist bereichernd, berührt uns emotional, erweitert unsere Horizonte. Ohne Kultur würde unserer Gesellschaft etwas Wichtiges fehlen. Das wollte ich mit meiner Einführung aussagen.

Natürlich sind die Geschmäcker unterschiedlich. Dafür gibt es die gelebte Vielfalt, die uns auch die Kulturbotschaft aufzeigt. An dieser Stelle möchte ich für die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP den Kulturschaffenden und denjenigen, die an Kulturevents tätig sind, gerade in dieser schwierigen Zeit und gerade aufgrund der intensiven Auseinandersetzung mit der Kulturbotschaft in der Kommission jetzt ein herzliches Dankeschön aussprechen.

Dankbar sind wir zudem für das rasche Handeln des Bundes, für dessen Unterstützung beim Lockdown und für die weitere Unterstützung, die nun ins Covid-19-Gesetz einfliessen soll. Dieses wichtige Gesetz werden wir in dieser Session noch intensiv behandeln. Vorwegnehmen kann ich somit auch, dass wir die diversen Anträge aus der SVP-Fraktion auf Rückweisung der Entwürfe an den Bundesrat mit dem Auftrag, die im Rahmen der Covid-Verordnung Kultur ausgerichteten A-Fonds-perdu-Kredite im Zahlungsrahmen zu kompensieren, sicherlich nicht unterstützen werden.

Nun komme ich zur Botschaft. Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP steht für eine aktive Kulturpolitik ein, die unsere gelebte Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft unterstützt, die eine andere Art von Auseinandersetzungen und Anregungen bietet und die uns unsere eigene Identität, aber auch die nationale Identität bewusster werden lässt. Die Kulturpolitik antwortet auch auf wichtige Herausforderungen wie - um Beispiele zu nennen - die Trends zur Individualisierung und zur Verstädterung sowie die Globalisierung.

Somit begrüssen wir auch die Kulturbotschaft 2021-2024, die im Zeichen der Kontinuität steht, was wir als richtig erachten und so unterstützen können. Auch die Weiterverfolgung und eine gewisse Verstärkung der drei Handlungsachsen kulturelle Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Kreation und Innovation macht Sinn. Der Bundesrat hat fünf Megatrends identifiziert, die den gesellschaftlichen Veränderungsprozess beeinflussen. Hier möchte ich speziell die Digitalisierung erwähnen, die ein Schwerpunkt ist und einer bleiben soll. Dieser betrifft nämlich grundsätzlich alle kulturellen Bereiche, so etwa, um ein Beispiel zu nennen, die Weiterführung der digitalen Erfassung bedeutender Werke.

Auch die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Kantonen ist angedacht und aus unserer Sicht nicht zu vernachlässigen. Schliesslich ist Kulturpolitik ein Zusammenspiel des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Kulturprojekte und [PAGE 1206] Kulturschaffende erhalten zudem starke Unterstützung von privaten Förderern und von der Wirtschaft. Dies darf in keinem Fall unerwähnt gelassen werden.

In der Botschaft wird die strategische Ausrichtung der kommenden Kulturpolitik dargelegt. In der Botschaft könnte man einiges hervorheben; ich möchte mich hier auf einen übergeordneten Punkt beschränken und zwei Beispiele daraus nennen. Sehr erfreulich im Bereich der kulturellen Teilhabe ist erstens die Unterstützung des Programms "Jugend und Musik". Dieses Programm, das junge Menschen bei der musikalischen Bildung unterstützt, soll nun weiter gestärkt werden. Wichtig scheint uns zweitens auch, dass der Wille da ist, ein stärkeres Augenmerk auf die Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern im Bereich der Kultur zu richten. Hier gibt es anscheinend Unterschiede. Hier gilt es zunächst einmal, statistische Daten zu erheben, die zu konkreten Massnahmen führen könnten, falls diese dann nötig sein sollten.

Nun zum Geld, das doch ein zentraler Punkt dieser Botschaft ist: Der Bundesrat beantragt einen Zahlungsrahmen von 942,8 Millionen Franken, was, wie wir auch schon gehört haben, einem Anteil von 0,3 Prozent der Bundesausgaben entspricht. Ob der Zahlungsrahmen für all die Massnahmen des Bundes, die in der Kulturbotschaft beschrieben sind, genügt, wird sich zeigen. Diesen Verpflichtungskredit kann aber die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP auf alle Fälle so unterstützen. Die WBK schlägt Ihnen aber aufgrund dessen, dass die Mittel eben sehr eng gehalten wurden, in einigen Bereichen eine Erhöhung vor. Als Beispiel seien hier die Baukultur oder die rätoromanische Sprache zu nennen. Die Mitte-Fraktion wird grundsätzlich der Mehrheit folgen, je nach Antrag diesem aber unterschiedlich zustimmen. Kürzungen lehnen wir bei dieser Botschaft grundsätzlich ab.

Nun komme ich zum Schluss noch auf das Filmgesetz zu sprechen. Grundsätzlich kann für die Mitte-Fraktion gesagt werden, dass sie es richtig findet, dass Online-Filmanbieter und ausländische TV-Sender mit Schweizer Werbefenstern einen finanziellen Beitrag an das hiesige Filmschaffen leisten. Darum geht es ja hauptsächlich auch bei der vorliegenden Gesetzesrevision. Wir stimmen somit dem Entwurf 2 zu, treten darauf ein und lehnen die Rückweisungsanträge ab. Kurz zur Begründung: Wir sind stolz auf eine gute Schweizer Filmproduktion. Aber ohne genügend Investitionen bleibt diese Produktion auch im Bereich von Serien und Dokumentarfilmen eher marginal. Der Bundesrat reagiert mit diesem Filmgesetz auf die zunehmende Auslagerung auf die digitalen Plattformen, aber auch auf den Verdienst, den man mit Filmen tätigt, ohne selber gross in Filme zu investieren. Zudem möchten wir die Anbindung des audiovisuellen Sektors der Schweiz an Europa nicht verlieren. Dies hat auch mit der Bedeutung des Wiedereinstiegs in das EU-Programm "Kreatives Europa" zu tun. Darum soll die 30-Prozent-Quote für europäische Filme im Repertoire und in der Ausstrahlungszeit auch für alle Unternehmen gelten.

Eine knappe Mehrheit der Mitte-Fraktion wird allerdings einige Minderheitsanträge unterstützen, die eine gewisse Lockerung der Vorschriften im Bereich der Filmförderung bewirken wollen. Mehr zu den Argumenten der knapp obsiegenden Mehrheit und der knapp unterlegenen Minderheit hören Sie dann in Block 1 der Detailberatung.

Zusammenfassend und zum Schluss lässt sich sagen, dass die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP die Kulturbotschaft unterstützt und auf die Gesetzgebung eintritt. Die einzelnen Anträge aus der WBK bezüglich Kulturbotschaft und Filmgesetz werden aber in der Fraktion unterschiedlich gewichtet.