Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Ständerätin Herzog, für diesen Hinweis! Es gab auch im Nationalrat eine Diskussion über mögliche Auswirkungen auf diesen binationalen Flughafen. Es wurde dann aber im Nationalrat entschieden, dass man nichts diesbezüglich ins Gesetz schreibt.

Ich stehe im Kontakt mit den Flughafenbetreibern. Ich habe schon letztes Jahr den Verwaltungsrat des Flughafens Basel-Mülhausen getroffen und mich mit ihm ausgetauscht. Aber damals war eben noch nicht klar, ob Sie diese Flugticketabgabe einführen und, wenn ja, in welcher Höhe. Deshalb konnte man das Gespräch noch nicht ganz konkret führen. Ich habe jetzt Ihre Motion auch noch nicht gesehen. Aber ich denke, dass man allfällige Verschiebungen beobachtet und ein Monitoring erstellt, das macht sicher Sinn. Wir wollen auch nicht einfach verschieben und verlagern, sondern, wenn schon verlagern, dann, wie es Herr Ständerat Wicki gesagt hat, auf sinnvolle Alternativen verlagern, wenn diese auch vorhanden sind. In diesem Sinne reagiere ich mal grundsätzlich positiv auf diese Idee, dass wir mit einem Monitoring wirklich schauen, was es bedeutet, falls es zu solchen Veränderungen kommt. Selbstverständlich bleiben wir auch in Kontakt mit dem Verwaltungsrat, mit den französischen Behörden dieses Flughafens.

Sie wissen ja: Tendenziell geht es insgesamt natürlich sowieso auch in den anderen europäischen Ländern in Richtung Flugticketabgabe, gerade auch dort, wo Alternativen vorhanden sind. Gleichzeitig hat mir meine österreichische Kollegin letzte Woche gesagt, Österreich investiere massiv in die Infrastruktur von Nachtzügen. Das ist wirklich jetzt auch ein bisschen ihr Modell. Von daher, denke ich, ist im Moment sehr viel in Bewegung. Aber wenn wir da mit einem gewissen Monitoring auch Sicherheit schaffen können, dann würde ich das[NB]mindestens mal jetzt grundsätzlich positiv entgegennehmen.