Salzmann Werner · Ständerat · 2020-09-08

Wortprotokoll

Im Jahr 2019 nahm die Schweizer Delegation in unterschiedlicher Zusammensetzung an der Frühjahrstagung in Bratislava und an der Jahrestagung in London teil. Im Zentrum der Diskussionen der Parlamentarischen Versammlung der Nato standen die Herausforderungen und die Weiterentwicklung der Nato, die Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die Entwicklung im Bereich der digitalen Technologien, der künstlichen Intelligenz und der Cyberbedrohung sowie die Terrorismusbekämpfung und die Lage in der Mena-Region, das heisst im Nahen und Mittleren Osten. Weitere Themen waren die Entwicklung der Lage in Nordmazedonien und in Afghanistan sowie der Aufstieg Chinas.

Die Delegation zieht eine positive Bilanz ihrer Teilnahme an beiden Tagungen. In Sachen Sicherheitspolitik ist die Parlamentarische Versammlung der Nato das wichtigste parlamentarische Forum. Sie versammelt die Mitglieder aller nationalen Verteidigungsausschüsse der euro-atlantischen Zone. Die Tagung bietet allen einen idealen Rahmen für einen Meinungs- und Gedankenaustausch über die sicherheitspolitischen Themen und die Lage. Dank der Teilnahme kann sich die Delegation zudem ein Bild der Positionen verschiedener Delegationen machen. Viele der von der Parlamentarischen Versammlung der Nato behandelten Themen sind auch für die schweizerische Sicherheitspolitik von Bedeutung.

Nachdem ich den Bericht gelesen habe, empfehle ich Ihnen, ihn noch zu lesen bzw. noch einmal anzuschauen. Ich höre hiermit auf.