Walti Beat · Nationalrat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Ich will mich ganz kurz halten. Es ist auch einfach: Die beiden Standesinitiativen St. Gallen und Thurgau, die wir heute Abend traktandiert haben, beschäftigen sich mit dem Thema Einkaufstourismus und fordern Massnahmen zu dessen Eindämmung. Mit dem gleichen Thema befasst sich die Motion 19.3975 der FK-N, die bereits traktandiert ist, und zwar am 30. Oktober in der Sondersession; Sie können das im Sessionsprogramm nachschlagen.

Diese Motion hat in der Kommissionsberatung eine wichtige Rolle gespielt. Ich nehme an, dass diese Motion auch bei der Meinungsbildung für die einen oder anderen hier im Saal eine Rolle spielen wird. Es wäre deshalb sachlich angezeigt, diese Geschäfte miteinander zu beraten und im gleichen Zuge zu entscheiden.

Ich wurde seit gestern, seit Einreichung des Ordnungsantrages, verschiedentlich gefragt, was meine wirklichen Motive hinter diesem Ordnungsantrag seien. Da kann ich Ihnen sagen - wirklich ohne im Geringsten rot zu werden -, dass es ausschliesslich das Anliegen der Verfahrensökonomie und der Ratseffizienz ist. Es ist auch meine persönliche Überzeugung, dass die Debatte sicher nicht schlechter wird, wenn wir [PAGE 1294] diese Aspekte gemeinsam behandeln, statt sie in zwei Tranchen zu beraten.

Deshalb bitte ich Sie, diesen Ordnungsantrag zu unterstützen.