Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Nationalrätin Schneider-Schneiter. Diese Frage wurde übrigens auch im Ständerat gestellt und diskutiert.

Ich habe dazu Folgendes gesagt: Frau Ständerätin Herzog hat eine Motion eingereicht. Sie verlangt, dass hier ein Monitoring vorgenommen wird. Es sollen eben genau die möglichen Veränderungen beobachtet und angeschaut werden. Bei irgendwelchen Veränderungen in die eine oder andere Richtung, wie Sie sie jetzt erwähnt haben, wird der Bundesrat Ihnen auch Massnahmen vorschlagen, die aufzeigen, was zu tun ist. Ich kann nicht namens des Bundesrates sagen, dass wir diese Motion annehmen. Aber ich habe mich sehr offen gezeigt, weil ich grosses Verständnis für diese Überlegungen und auch Befürchtungen habe, die im Raum Basel geäussert worden sind. Wir sind auch in Kontakt mit dem Verwaltungsrat; ich habe bereits letztes Jahr den Verwaltungsrat von Euro-Airport getroffen. Selbstverständlich werden wir auch mit dem französischen Teil in Kontakt bleiben und sehen, was dort geschieht. Aber ich muss Ihnen Folgendes sagen: Sie wissen ja, dass zum Beispiel Frankreich heute schon eine Flugticketabgabe kennt. Sie ist allerdings tiefer als das, was Sie beschlossen haben. Aber es ist ein Instrument, das in ganz Europa diskutiert wird.

Wir werden das in enger Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsrat von Euro-Airport, mit der französischen Regierung, aber selbstverständlich auch mit dem Raum Basel verfolgen. Wir werden sicherstellen, dass wir solche Veränderungen oder Verlagerungen, die unerwünscht sind - natürlich auch aus Sicht der Bevölkerung -, genau verfolgen und, wenn es nötig ist, auch entsprechende Massnahmen vorschlagen.