Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, der Minderheit zu folgen. Herr Kommissionspräsident, ich werde auf [PAGE 620] diese Differenz am Schluss in der Interpretation zurückkommen.

Warum braucht es die Möglichkeit einer speziellen Durchdiener-RS? Das Konzept der Durchdiener, das ja grundsätzlich nicht bestritten ist, sieht vor, dass die Durchdiener der Infanterie in einer separaten RS ausgebildet werden. Ein Abweichen von diesem Konzept würde eine Vielzahl von Problemen verursachen, welchen kaum ein erkennbarer Nutzen gegenüberstünde.

Die Durchdiener aller Truppengattungen mit Ausnahme der Infanterie - da sind wir uns alle absolut einig - absolvieren ihre Grundausbildung, die Fachausbildung und auch die Verbandsausbildung in einer RS zusammen mit anderen Kameradinnen und Kameraden. Erst nach der Verbandsausbildung 1 treten sie in den Durchdienerstatus über. Bei einigen Truppengattungen werden die Durchdiener der gleichen RS bereits in der Verbandsausbildung 1 zusammengefasst.

Bei der Infanterie drängt sich die Durchführung einer separaten Durchdiener-RS auf, weil den Durchdienern bei den Rettungstruppen Ausbildungssegmente vermittelt werden, die später die Rekruten oder mittlerweile Soldaten sofort einsatzfähig machen. Bei der Infanterie selber geht es um eine etwas andere Gewichtung. Ich ging letztmals davon aus, dass letztlich der "Grundrucksack" bei allen gleich gepackt ist. Aber die zeitliche Abfolge des Packens ist nicht absolut die gleiche. Denn wir haben dafür zu sorgen, dass diese Durchdiener im Rahmen unseres Bereitschaftskonzeptes nach 24 Wochen, glaube ich, bereit sein müssen, um in einen solchen Einsatz zu kommen. Das bedingt nun eine etwas veränderte Schwergewichtsbildung.

1. Die Ausbildungsinhalte und der Ausbildungsverlauf in der Durchdiener-RS sind bei der Infanterie deshalb nicht absolut identisch, weil die Bedürfnisse nicht die gleichen sind beziehungsweise die Bereitschaft nicht die gleiche sein muss.

2. Ich muss Ihnen sagen, dass nach unseren Analysen kein Militärpersonal eingespart würde, dass schliesslich eine Veränderung des Konzeptes im Sinne einer strikten Anwendung des Antrages der Mehrheit zu einem "Bereitschaftsloch" führen würde, wenn ich dem so sagen darf, weil nämlich dann die Bereitschaft dieser Durchdiener auf den jetzt vorgesehenen Zeitpunkt nicht gewährleistet wäre. Wenn das absolut parallele Ausbildungssegmente sein müssten oder das Ganze integriert stattfinden sollte, müssten wir also die eigentliche Bereitschaftsausbildung für diesen Schutzinfanteriebereich anschliessend anhängen, was zu einer verspäteten Bereitschaft führen würde.

Deshalb beantrage ich Ihnen, hier bei der Minderheit zu bleiben, die das in diesem Sinne vom Text her offen lässt.

Aber letztlich soll das Ganze nicht dazu führen, dass da zwei verschieden zu wertende Soldaten ausgebildet werden, denn letztlich geht es überall darum, dass das Handwerk im Hinblick auf einen möglichen Einsatz gelehrt wird. Dieser ist beim Durchdiener etwas anders, weil er aus dem Stand eine andere Einsatzbereitschaft erlangen muss, als das beim Rekruten und später beim WK-Soldaten der Fall ist.

Aber letztlich haben wir doch solche Unterschiede überall. Wir haben, jetzt auch bezogen auf die Waffengattungen, verschiedene Ausbildungssegmente. Die Infanterieausbildung bei der Genie ist auch nicht die Gleiche wie bei der Flab. Hier wird eigentlich, bezogen auf die Bereitschaft, wiederum die Ausbildung vorbereitet. Deshalb bitte ich Sie, von dieser strikten Regelung, wie sie die Mehrheit nun vorschlägt, nämlich dass das eine gemischte Ausbildung sein muss, abzusehen. Mit anderen Worten: Wir führen jetzt die Pilotversuche durch. Sie sind da, um daraus Lehren zu ziehen, das erkennt auch die Armee. Wo nötig, will ich auch korrigieren. Auf der anderen Seite wollen wir ab 2004 über diese Elemente bereitschaftsadäquat Truppen bereitstellen, die, bezogen auf ihren Auftrag, nicht Aufgaben zu erfüllen haben, denen sie nicht gewachsen sind.

Deshalb bitte ich Sie, der Minderheit zu folgen, die uns diese Flexibilität einräumt.