Kutter Philipp · Nationalrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Es ist genau so. In den vielen Stellungnahmen und Telefongesprächen, die uns aus den Medienhäusern erreichten, wurde ja gesagt: Schickt das Paket zurück in die Kommission, dann kommt die Unterstützung schneller. Ich muss Ihnen sagen: Das ist vielleicht eine Fehleinschätzung, welche die Verlage da machen. Es wäre gescheiter, die unbestrittenen Teile des Pakets jetzt zügig zu beraten und sich für die Förderung der Online-Medien mehr Zeit zu lassen, um die verschiedenen Fragen zu klären.

Sie müssen auch sehen, dass im Ständerat die Förderung der Online-Medien ebenfalls nur mit sehr knappem Mehr genehmigt wurde. Das Mehr war so knapp, dass die Ausgabenbremse nicht überwunden wurde; sie wurde nicht gelöst.

Sie können sich jetzt einmal vorstellen, wie das weitergeht: Wir werden in unserer Kommission grosse Diskussionen haben, die langwierig sind. Dann kommt der Ständerat hinzu, der diese langwierigen Diskussionen sicher noch verlängern wird. Während all dieser Zeit bleiben auch die anderen, unbestrittenen Teile des Medienpakets im parlamentarischen Prozess hängen.

Wenn Sie also den Medienhäusern jetzt rasch Hilfe zukommen lassen wollen, dann müssen Sie dem Antrag der Mehrheit folgen.