preparatory:AB 267071

Wortprotokoll

Nur kurz: Ich fühle mich etwas missverstanden. Mein Antrag wird das Epidemiengesetz überhaupt nicht tangieren. Der Antrag sagt, dass diese Bestimmung bzw. der genannte Artikel im Epidemiengesetz nicht betroffen ist.

Ich sehe diese Argumente nicht. Auch ein Impfstoff ist eine Arznei, ist eine Medizin, und ich bin da nicht so sicher, ob man das so pauschal sagen kann.

Wenn wir diesem Antrag zustimmen, sind wir einfach sicher. Ich denke, das wäre auch für eine Volksabstimmung von grosser Bedeutung, dass man nicht auf diesem Weg vereinfachte Impfmittel sozusagen für obligatorisch erklären kann.

Sie verhindern also mit meiner Lösung diese Debatte, Sie schaffen Klarheit, und Sie werden damit auch Bevölkerungskreise berücksichtigen, die einfach ihre Ängste haben. Ich denke, wir müssen das ernst nehmen.