Schiesser Fritz · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Hier geht es um die Frage des Abzugs der Prämien für die Arbeitslosenversicherung und für die obligatorische Unfallversicherung. Sie ersehen aus der Fahne, dass der Bundesrat ursprünglich beantragte, die Prämien für die obligatorische Unfallversicherung in die Pauschale gemäss Buchstabe g einzubauen. Im Verlaufe der Beratungen hat man aber gemerkt, dass es sich bei diesen Prämien nicht um Kopfprämien handelt, sondern um eine Lohnsummenversicherung. Das heisst mit anderen Worten: Wir müssen beim heutigen Rechtszustand bleiben und können diese Abzüge nicht in den Buchstaben g überführen.