Spoerry Vreni · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort. Wie darin zum Ausdruck gebracht wird, ist sich der Bundesrat bewusst, dass das Schweizerische Landesmuseum seinen Auftrag als Gedächtnis der Schweiz, als Sammlungs- und Forschungszentrum und als wichtigster Ausstellungsort unseres Landes nur mit einem erweiterten, architektonisch erneuerten und unserer Zeit angepassten Gebäude erfüllen kann.

Mit Bezug auf das weitere Vorgehen bei der Realisierung der dringend notwendigen Erweiterung und Erneuerung bleibt nach der Lektüre der Interpellationsantwort allerdings leider einiges unklar, und hier möchte ich nachhaken: Der Bundesrat führt aus, als Voraussetzung aller Bautätigkeiten im Altbau oder für den Erweiterungsbau müsse zuerst das Sammlungszentrum Affoltern realisiert werden, damit die Museumsgegenstände dorthin evakuiert werden könnten. Danach soll der Hauptsitz saniert und nicht vor 2008 mit dem Erweiterungsbau begonnen werden. Aus dieser Reihenfolge könnte man schliessen, dass der Bundesrat beabsichtigt, den Altbau vor der Erstellung des Neubaus grundlegend zu sanieren. Dabei führt der Bundesrat in seiner Antwort selbst eindrücklich aus, dass die Sanierung des Altbaus eine Schliessung des Hauses und damit die Freistellung einer grossen Zahl von Mitarbeitenden für mehrere Jahre bedingen würde. Ebenso hätte dies einen einschneidenden Einnahmenausfall zur Folge. Eine weitere Konsequenz wäre aus meiner Sicht, dass das Landesmuseum durch eine mehrjährige Schliessung ganz generell einen gewaltigen Rückschlag erleiden würde. Alle bisher mit Erfolg getätigten Anstrengungen, den Besucherschwund bei den Dauerausstellungen durch attraktive Sonderausstellungen zu kompensieren und gesamthaft gesehen eine Steigerung der Besucherzahl zu erzielen, würden zunichte gemacht. Es würde eine grosse Menge Geld kosten, das Landesmuseum nach einer mehrjährigen Schliessung im öffentlichen Bewusstsein wieder so zu positionieren, dass es seinen historischen und seinen aktuellen Auftrag mit einem finanziell vertretbaren Aufwand erfüllen könnte.

Nach meinem Dafürhalten und auch nach Ansicht diverser Fachleute darf diese Lösung daher nicht infrage kommen. Bei der Sanierung des Altbaus kann es in den nächsten Jahren nur darum gehen, das altersschwache Gebäude statisch so zu sichern, dass es funktionsfähig bleibt. Eine grundlegende Sanierung des Altbaus dagegen kann erst dann erfolgen, wenn der Neubau bezogen ist. Nur so kann ein unterbruchsloser Betrieb des Landesmuseums sichergestellt werden.

Wenn das von mir skizzierte Vorgehen Sinn macht - und ich würde mich natürlich sehr freuen, wenn Frau Bundesrätin Dreifuss dies entgegen der in diesem Punkt offenen Antwort mündlich bestätigen könnte -, darf keine Verzögerung des Neubaubeginns bis ins Jahr 2008 erfolgen, insbesondere nicht in einer Zeit, in der man offenbar über Impulsprogramme zu sprechen beginnt. Zudem sind Haushaltsanierungen über die Drosselung von Investitionen ganz generell problematisch. Zum Glück für den Bundeshaushalt dauert es aber ab jetzt wahrscheinlich drei Jahre, bis Zürich seine Hausaufgaben so erledigt hat, dass der Spatenstich für den Neubau möglich ist.

Es braucht in der Stadt Zürich eine Volksabstimmung über eine Umzonung oder über einen Gestaltungsplan. Die Stadtbehörden sind gewillt, dieses Prozedere speditiv an die Hand zu nehmen. Parallel dazu wird ab jetzt ein Jahr für die Detailplanung benötigt, die zum Baugesuch führen wird. Es ist mit Einsprachen gegen dieses Baugesuch zu rechnen. Es ist heute auch nicht auszuschliessen, dass diese durch drei Instanzen gezogen werden. Aber auch im schlechtesten Fall rechnet man damit, dass spätestens im Jahre 2006 eine rechtskräftige Baubewilligung vorliegt und mit dem Bau begonnen werden kann. Es wäre mehr als bedauerlich, wenn dann der Baubeginn erneut verschoben werden müsste, weil die Finanzplanung des Bundes auf diesen Fahrplan keine Rücksicht genommen hätte. Das einzige Resultat wäre ein weiterer Anstieg der Kosten.

Ich verstehe allerdings sehr gut, dass sich der Bundesrat in seiner Planung nicht verbindlich festlegen kann, solange nicht klar ist, wie sich der zeitliche Ablauf in Zürich gestaltet. Aus diesem Grund erscheint es mir erwünscht, dass der Bundesrat den Instanzen in Zürich genau sagt, welche Entscheidgrundlagen er benötigt, um das Projekt in der Finanzplanung zu verankern. Unerlässlich ist es aus meiner Sicht aber in jedem Fall, dass im Finanzplan nicht zuerst ein grösserer Betrag für die Gesamtsanierung des Altbaus eingestellt und erst dann die erste Tranche für das Neubauprojekt aufgenommen wird - dies wegen der dramatischen Auswirkungen auf den Betrieb des Landesmuseums, die der Bundesrat in seiner Antwort selbst aufzeigt.

In diesem Sinne bitte ich Frau Bundesrätin Dreifuss, mitzuhelfen und darauf hinzuwirken, dass die Verantwortlichen des Landesmuseums die notwendige Sicherheit für ihre Zukunftsperspektiven erhalten. Wenn dies zu lange nicht geschieht, läuft das Landesmuseum schlicht Gefahr, langsam vor sich hin zu sterben. Das kann die Schweiz aber nicht wollen. Wie der Bundesrat in seiner Antwort sagt, ist das Landesmuseum eine Visitenkarte für die Kulturpolitik unseres Landes. Wir müssen daher zu dieser Institution Sorge tragen und dürfen sie nicht länger, als es unerlässlich ist, in ihrem seit langem andauernden, anerkanntermassen völlig unbefriedigenden Zustand verharren lassen.

Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen zum Voraus für Ihren diesbezüglichen Einsatz.