Rechsteiner Paul · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Es ist so, dass ein Postulat einen Bericht verlangt, und dagegen könnte man meistens nichts einwenden. Das Problem ist aber, dass mit diesem [PAGE 851] Postulat unterstellt wird, dass mit diesem Projekt eine neue Verbindung Basel-Ostschweiz kreiert würde. Ich möchte einfach daran erinnern: Das war ein grösseres Thema beim letzten Ausbauschritt. Nachdem im Ausbauschritt 2025 die Schaffhauser Kolleginnen und Kollegen zu spät waren, das Anliegen noch einzubringen, haben wir, die Vertreterinnen und Vertreter der Kantone Thurgau, Schaffhausen, Basel und St. Gallen, uns dann sehr darum bemüht, dieses Projekt einer tangentialen Verbindung aufs Tapet zu bringen. Das ist mit umsichtiger Arbeit in der Kommission, auch mit Mitwirkung des BAV, das darf man hier attestieren, auch gelungen. Das alte Projekt der Elektrifizierung der Strecke Basel-Schaffhausen, die halt auf deutscher Seite verläuft und wo es eine Kooperation mit den deutschen Partnern in Baden-Württemberg braucht, war ein wichtiges Element dieser Arbeiten. Die Mitfinanzierung dieser Elektrifizierung erlaubt dann eben, als Alternative zum Weg über Zürich eine Verbindung Basel-Schaffhausen-Singen-Konstanz-St. Gallen herbeizuführen, auch mit einer Optimierung der tangentialen Logik.

Das, was jetzt mit dem Postulat vorgeschlagen wird, wäre eigentlich eine Alternative dazu, aber eine Alternative, die so, wie sie formuliert ist, die Kantone in der Ostschweiz abschneiden würde. Ich meine, dass das Projekt, das jetzt realisiert werden soll, verkehrspolitisch überlegen ist. Ich kann nicht verhehlen: Unter regionalpolitischen Aspekten mag der Vorschlag von Kollege Knecht etwas für sich haben, aber das müsste dann von unten her thematisiert werden; in erster Linie müsste der Kanton Aargau die Initiative dafür ergreifen.

Unter übergeordneten Gesichtspunkten, das ist ja auch die überzeugende Antwort des Bundesrates, meine ich, dass dieses Projekt nicht zielführend ist; vielmehr sollten wir, Covid hin oder her, mit einer ruhigen Hand das realisieren, was wir mit dem Ausbauschritt 2035 und auch mit dem Ausbauschritt 2025 beschlossen haben.