Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Wie der Kommissionssprecher bitte ich Sie ebenfalls, hier der Mehrheit zu folgen, die ja vorher einmal eine Minderheit war. Zum Eintreten konnte ich leider noch nicht sprechen, deshalb auch zwei, drei allgemeine Bemerkungen.

Es handelt sich um einen Zahlungsrahmen, wir sind in einer weiteren Botschaft. Es ist die dritte, die über mehrere Jahre jetzt beschlossen wird. Wir sprechen hier wie gesagt für die nächsten vier Jahre Beiträge. Sie wissen alle, dass wir aber jedes Jahr mit dem Voranschlag Entscheide fällen können, auch im Wissen, wie dann die Situation allgemein ist und die finanzpolitische Lage im Speziellen.

Ich möchte Sie bitten, hier auch in den kommenden Beschlüssen den Rahmen nicht zu sprengen und Ihre Entscheide mit Augenmass zu fällen. Ich glaube, der Bundesrat hat uns insgesamt eine gute, eine umsetzbare und eine beständige Botschaft mit den verschiedenen Bundesbeschlüssen übermittelt, die wir dann eben auch für die nächsten Jahre so bestätigen können. Es gibt nämlich nichts Unangenehmeres als Unsicherheit. Ich denke vor allem an die betroffenen Institutionen, die dann damit rechnen müssen, dass wir in den kommenden Jahren wieder mit entsprechenden Kürzungen aufwarten, wenn wir jetzt zu viel sprechen. Ihre Arbeit müssen sie dann unter schwierigen Umständen ausführen.

Jetzt noch konkret zu dieser Mehrheit: Im Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur in der kommenden Periode, über den wir jetzt zu beraten haben, sind im Entwurf des Bundesrates für die Fotostiftung schon mehr Mittel eingeplant, gegenüber heute jährlich 200[NB]000 Franken mehr. Diese sprechen Sie also auch mit der Mehrheit. Diese Mehrmittel dienen zur Deckung des Bedarfs für die Fotostiftung im Bereich der Infrastruktur. Es handelt sich hier insbesondere um eine Erweiterung der Raumkapazitäten, um auch in Zukunft analoge und digitale Fotoarchive von nationaler Bedeutung aufnehmen zu können.

Es mussten in diesem Sinn Prioritäten gesetzt werden. Dies wurde auch gemacht und das Resultat mit der Kulturbotschaft jetzt vorgelegt; die Fotostiftung wurde also berücksichtigt. Die Frage der Platzbedürfnisse stand dabei ganz im Vordergrund, und eine Lösung mit dem Fotomuseum und der Stadt Winterthur scheint möglich zu sein, wofür die Mehrmittel auch gebraucht werden. Wie gesagt hat man hier bereits auf die Situation Rücksicht genommen und die Zeichen erkannt.

Ich bitte Sie deshalb, hier der Mehrheit und damit dem Bundesrat zu folgen.