Rechsteiner Paul · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Es geht hier um den Ausgabenplafond bei der Kultur, der letztes Mal noch viel zu reden gegeben hat. Es ist so, dass sich die Kommission der Position des Nationalrates anschliesst und nicht mehr an der Fassung des Bundesrates festhält. Es ist in der Kommission gesagt worden, dass es ohnehin darauf ankomme, wie viele Gelder gebraucht werden. Bis jetzt sind die Kredite nicht ausgeschöpft, aber es ist auch ein Kredit, der bis zum Ende der Geltungsdauer des Gesetzes gilt. In dem Sinne ist es sinnvoll, hier keine Differenz aufrechtzuerhalten.