Kutter Philipp · Nationalrat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Die Mitte-Fraktion findet es wichtig, dass junge Menschen als Teil ihres Bildungswegs die Möglichkeit zu einem internationalen Austausch haben. Ein Semester im Ausland erweitert den Horizont. Der Austausch ist auch wichtig für das interkulturelle Verständnis der jungen Menschen, kann ein wichtiger Teil ihres Bildungswegs sein und ist ausserdem wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.

Das vorliegende totalrevidierte Bundesgesetz schafft einen übergeordneten Rahmen für verschiedene Fördermassnahmen in diesem Bereich. Es werden inhaltliche und formale Lücken geschlossen. Es werden Begriffe modernisiert. Das Gesetz erweitert auch den Handlungsspielraum des Bundes und ermöglicht es ihm, dynamischer und autonomer zu handeln. Aus Sicht der Mitte-Fraktion bildet es eine taugliche Grundlage, um Mobilität in der Bildung in Zukunft wirksam fördern zu können.

Für die Mitte-Fraktion ist es allerdings wichtig, dass die Beteiligung an internationalen Bildungsprogrammen und insbesondere eine Beteiligung an Erasmus bzw. dessen Fortsetzung weiterhin möglich sind. Wir fordern den Bundesrat auf, seine Bemühungen bezüglich einer solchen Assoziierung fortzusetzen und dem Parlament möglichst bald die notwendigen Entscheidungsgrundlagen vorzulegen.

Das europäische Mobilitätsprogramm bietet für Studierende, Auszubildende und Organisationen im Jugendbereich eine bedeutend grössere Vielfalt an Beteiligungsmöglichkeiten als die aktuelle Schweizer Lösung. Es ist unseres Erachtens darum wichtig, dass das Parlament innert nützlicher Frist darüber beraten kann, ob die Schweizer Lösung nun genügt oder ob wir zu Erasmus zurückkehren wollen; dies unter Abwägung aller Aspekte, also von Aufwand und Ertrag, und unter Einbezug der europapolitischen Dimensionen.

Aus diesem Grund - damit bin ich bei der Detailberatung - unterstützt die Mitte-Fraktion den neuen Buchstaben d in Artikel 6 Absatz 3, den der Ständerat bereits eingefügt hat. Damit bringen wir zum Ausdruck, dass die Kompatibilität mit einer späteren Assoziierung an die europäischen Austauschprogramme gegeben sein muss. Die Minderheitsanträge werden wir nicht unterstützen, die Mitte-Fraktion wird den Anträgen der Kommissionsmehrheit zustimmen.

Im Namen der Mitte-Fraktion lade ich Sie ein, auf den Gesetzentwurf einzutreten und in der Detailberatung die Mehrheitsanträge zu unterstützen.