Thurnherr Walter · 2020-09-17

Wortprotokoll

Die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft wird in dieser Evaluation sicher ein Thema sein - Herr Michel hat es gesagt -, übrigens nicht nur in der Krise: Die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft ist auch unabhängig von der Krise wichtig. Das wird jetzt etwas hochgespielt, aber eigentlich geht es um die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft allgemein, nicht nur dann, wenn es brenzlig wird.

Was auch immer wieder etwas verzerrt dargestellt wird: Man hat so die Vorstellung, die Politiker, die wursteln da vor sich hin, und die Wissenschafter, die wüssten dann schon, was zu tun wäre. In der Regel ist es so, dass die Differenzen unter den Wissenschaftern genauso gross sind wie unter den Politikern. Aber es ist so: Für die Basis der wichtigen, dringlichen politischen Entscheide tut man gut daran, sich auch auf wissenschaftliche Expertisen abzustützen, um sagen zu können, was überhaupt Sache ist, was die Konsequenz ist, wenn man so oder anders entscheidet. Da ist der Rückgriff auf die Wissenschaft gut.

Es ist allerdings schon nicht ganz so, dass man, nur weil die Taskforce während der Epidemie Mitte März einberufen wurde, vorher keinen Kontakt mit der Wissenschaft gehabt hat. Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Gremien. Es ist ja so, Sie haben das hier schon ab und zu diskutiert: Von den ausserparlamentarischen Kommissionen gibt es eine ganze Reihe, die, praktisch nur aus Wissenschaftern zusammengesetzt, genau diesen Beistand leisten. Die Eidgenössische Kommission für Pandemievorbereitung und -bewältigung (EKP) hatte auch ein Mandat. Diese Frage ist im Zusammenhang mit der Corona-Krise auch entstanden: Was hat denn überhaupt diese ausserparlamentarische Kommission gemacht? Sie hat mit dem wissenschaftlichen Beistand bei der Vorbereitung der Krisenbewältigung und nicht so sehr mit der Abwicklung der Krise zu tun gehabt.

Wir sind der Ansicht, dass es auch keine Superstruktur gibt, die dann sozusagen für alle Krisen die Wissenschafter einbezieht. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Wir haben vor zwei Jahren eine Krise geübt. Ich war unter denjenigen, die vorgeschlagen haben, dass man Terrorismus beübt. Wir haben ein Attentat in Genf simuliert. Das Szenario war, dass die UNO von Terroristen besetzt wird. In dieser Krise - es war eine harte Krise - haben wir dann festgestellt, dass das meiste, was wir brauchten, Völkerrechtler waren. Denn wir wussten nicht, ob wir die Möglichkeit haben, das UNO-Areal zu stürmen oder nicht. Aber wir brauchten keine Wissenschafter für die Bewältigung dieser Krise.

Dieser Glaube, man könne sich sozusagen strukturell für jede Krise mit Wissenschaftern vorbereiten, beruht auf einem verzerrten Bild. Es ist sicher so, dass man den Kontakt mit den Wissenschaftern verstärken muss, dass man [PAGE 891] diesen eben nicht nur in Krisenzeiten sucht. Es ist auch nicht ganz dieselbe Aussage von Herrn Brunetti, die Sie zitieren. Ich unterstütze die Aussage sehr, wonach man in der Krise auf bestehende Strukturen abstützt und nicht neue Strukturen schafft. Das ist so.

Aber jede Krise ist immer ein bisschen anders. Dann braucht man jeweils eine spezielle Unterstützung. Bei einer Terrorkrise braucht man eine ganz andere Unterstützung als zum Beispiel - ich gebe Ihnen ein zweites Beispiel - bei Wannacry. Das war ein Hacking-Angriff. Er hätte in der Schweiz massive Schäden bewirken können, wenn wir nicht die Patches und Releases von Microsoft gehabt hätten, die andere Länder nicht gehabt haben. In England hatten sie diese Krise. Dort brauchten sie dann vor allem nur noch Informatiker, und dann ist es gut, wenn man diese beizieht.

Wir werden jetzt sicher einen Schwerpunkt legen, wie man diese Ressourcen, welche da sind und welche - da gebe ich Ihnen völlig recht - die Schweiz schon hat, schnell, aber ad hoc beiziehen kann. Aber jetzt eine permanente Administration aufzubauen für den Fall, dass wir dann einmal eine Hacking-Krise oder einen Terroranschlag oder eine weitere Pandemie haben, davon würde ich abraten. Es ist besser, sich zu überlegen, wie wir es schaffen, dass wir die Leute heranziehen können, um sie dort einsetzen zu können, wo wir sie brauchen. Aber wir sollten nicht noch weitere Gremien schaffen oder Berichte verlangen, welche die Grundlage bilden, um weitere Gremien zu schaffen.

Deshalb bitten wir Sie, das Postulat abzulehnen.