Studer Lilian · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Zwei Differenzen sind nach der Debatte der Kulturbotschaft im Ständerat zu klären. Die generelle Haltung bezüglich Abstimmungsverhalten der Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP habe ich schon bei der Eintretensdebatte erwähnt. Eine Mehrheit unterstützte jeweils den Bundesrat, eine Minderheit auch Anträge aus der Kommission zu weiteren wenigen Aufstockungen. Dies wird sich nun bei den Differenzen sicher noch einmal bestätigen.

Ich möchte hier noch kurz aufzeigen, wie sich die Mitglieder der Mitte-Fraktion in der Kommissionsberatung verhalten haben, und darlegen, welche Anträge sie unterstützen.

Wir halten bei Artikel 1 Absatz 1 von Vorlage 6 an der Fassung des Nationalrates mit der Erhöhung der Unterstützung zugunsten Memoriav fest.

Kurz zur Erinnerung: Der Bundesrat hat in der Botschaft eine Kürzung von 300[NB]000 Franken bei Memoriav angekündigt. Dieser Betrag entspricht dem Wegfall des Aufgabenbereichs der SRG SSR, die nun selbst für die Erhaltung ihrer Programme verantwortlich ist. Somit scheint die Kürzung eigentlich logisch. Memoriav konnte aber seit zwei Jahren mit diesem Geld einerseits den Ausbau der Memobase mitfinanzieren, und andererseits wurden damit Videoprojekte gefördert, die wegen der grossen Beanspruchung der Mittel für die SRG liegenblieben. Der qualitative und quantitative Ausbau der Memobase ist in der Leistungsvereinbarung mit dem BAK enthalten. In den letzten acht Jahren hat Memoriav aber nie eine Erhöhung des Bundesbeitrags erhalten. Memoriav sieht die Memobase, die auf einem Bundesbeschluss von 2009 gründet, als Auftrag und Chance, um die audiovisuellen Kulturgüter der Schweiz zu erfassen und der Wissenschaft und auch dem breiten Publikum zugänglich zu machen. Damit ist Memoriav gut unterwegs. Insofern bedeutet eine Streichung von 300[NB]000 Franken jährlich für Memoriav eben doch eine Kürzung.

Erwähnen kann ich auch, dass das Budget 2019 von Memoriav nicht ausgeschöpft wurde - das wurde ja im Ständerat noch breit diskutiert -, dass aber gemäss Begründung von Memoriav eine Rückstellung für die Memobase gemacht werden musste, für den Fall, dass die in der Kulturbotschaft erwähnte Kürzung um 300[NB]000 Franken erfolgen würde. Ab 2021 wäre dann beim Budget von Memoriav ein Defizit vorgesehen.

Nun zur Fotostiftung, bei der ich Ihnen einen Besuch nur empfehlen kann, weil ich selbst auch schon da war. Die Notwendigkeit zur Erhöhung des Förderbeitrages für die Fotostiftung, wie der Ständerat sie möchte, konnte uns aber zu wenig deutlich aufgezeigt werden. Um 200[NB]000 Franken wird ihr Beitrag für die Ausweitung ihrer Räumlichkeiten, also für ihre Infrastruktur, schon erhöht. Eventuell braucht es zu einem späteren Zeitpunkt mehr Mittel. Zurzeit sollte aber dieser zusätzliche Betrag genügen.

Dann noch zu Bundesbeschluss 10, Artikel 1: Im Bereich Austausch und Mobilität hat der Bundesrat schon eine Erhöhung getätigt. Die Kantone, also die Bildungsdirektionen, wünschen sich in diesem Bereich noch eine weitere finanzielle Unterstützung seitens des Bundes, da die Mittel unzureichend sind, um die Ziele erfolgreich umsetzen zu können. Ich weiss, dass es einzelne unterstützende Personen aus unserer Fraktion geben wird - auch ich gehöre dazu. Generell sind die Kommissionsmitglieder aus der Mitte-Fraktion aber beim Entscheid des Nationalrates geblieben und haben die Erhöhung um 10 Millionen Franken nicht unterstützt.