Zuberbühler David · Nationalrat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Sehr geehrte Frau Bundesrätin, am 28. Oktober des letzten Jahres haben Sie in der Sicherheitspolitischen Kommission zu Protokoll gegeben und [PAGE 1792] folglich bestätigt, dass die Kommissionen konsultiert werden, wenn der Bundesrat in Bezug auf die Ambitionsniveaus etwas ändert. Können Sie nochmals ganz klar bestätigen, dass das VBS die Finanzkommissionen und die Sicherheitspolitischen Kommissionen bei einer Änderung des Ambitionsniveaus konsultiert?