Feri Yvonne · Nationalrat · 2020-09-24

Wortprotokoll

An der Sitzung vom 25. Juni 2020 hat Ihre SGK die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative 19.422 für die Einführung des Ampelsystems Nutri-Score für verarbeitete Lebensmittel in der Schweizer Rechtsetzung vorgenommen. Die parlamentarische Initiative verlangte, dass in der Schweiz ein Ampelsystem eingeführt wird, das den Nährwert eines verarbeiteten Lebensmittels angibt. Dabei soll das französische Modell Nutri-Score übernommen werden oder als Orientierung dienen.

Ich erkläre Ihnen in Kürze, worum es hier geht. Das Modell Nutri-Score wurde 2017 in Frankreich eingeführt. Es ist ein freiwilliges Kennzeichnungssystem für Lebensmittelhersteller. Es informiert die Verbraucher über den Inhalt eines Produkts anhand einer Skala von A bis E mit einer Farbcodierung nach dem Nährwert. Es werden die Nährstoffe berücksichtigt, deren Verzehr begrenzt sein sollte, und der Gehalt an zu fördernden Komponenten wird in die Berechnung mit einbezogen. Der Vorteil dieses Systems ist seine ausgezeichnete Lesbarkeit. Es ermöglicht den schnellen Vergleich zwischen ähnlichen Produkten. Die Bereitstellung einer vereinfachten Nährwertkennzeichnung fügt sich optimal in die Schweizer Ernährungsstrategie und den dazugehörenden Aktionsplan ein.

Es ist ein hervorragendes Instrument für die Auswahl der Lebensmittel gemäss der Lebensmittelpyramide, wie durch gross angelegte Tests bei Kunden in Frankreich gezeigt wurde: Die Analyse der Kaufbelege zeigte, dass die Einkäufe von besserer Ernährungsqualität waren als vor Einführung des Nutri-Score. Eine grosse Supermarktkette kündigte sogar an, über 900 Lebensmittel-Eigenmarkenprodukte so kennzeichnen zu wollen.

Auch die Schweizer Bevölkerung befürwortet ein Farbkennzeichnungssystem auf den Lebensmitteln: 80 Prozent der stimmberechtigten Schweizer und Schweizerinnen wünschen sich die gesetzliche Einführung eines Farbkennzeichnungssystems. Der Nutri-Score wird von den Schweizer Behörden und sechs europäischen Ländern unterstützt. Auch in der Schweiz verwenden inzwischen einige Unternehmen den Nutri-Score. Anfang 2020 zeigte eine Studie, dass der Nutri-Score auch in der Schweiz wirksam ist, wenn es darum geht, unter unbekannten Produkten eine Auswahl zu treffen. Eine andere, gleichzeitig veröffentlichte Studie zeigte, dass der Nutri-Score ebenfalls dabei hilft, unter einer virtuellen Auswahl bekannter Produkte eine gesunde Wahl zu treffen, dass er aber auf allen Produkten vorhanden sein muss, um den Vergleich tatsächlich zu erleichtern.

Die Vor- und Nachteile eines solchen Systems wurden in der Kommission ausführlich, emotional und sehr lange und kontrovers diskutiert. Es wurde insbesondere auf die bereits bestehende Deklarationspflicht aufmerksam gemacht. Es hiess, der Kunde und die Kundin hätten heute bereits die Möglichkeit, diese Deklarationen zu studieren, bevor sie ein Produkt kaufen würden. Allerdings wurde betont, dass diese Deklarationen sehr kompliziert sind und nicht rasch interpretiert werden können. Auch wurde in der Diskussion festgestellt, dass es nicht ganz klar ist, wie hoch der Aufwand - personell und finanziell - für die Wirtschaft ist, den Nutri-Score zu implementieren. Es fehlen auch noch die einen oder anderen Studien über den konkreten Nutzen für die Konsumenten und Konsumentinnen. Mehrmals wurde in der Diskussion darauf hingewiesen, dass die Deklarationspflicht bereits heute sehr aufwendig sei, die Konsumentinnen und Konsumenten die Deklarationen nutzen könnten und eine Verpflichtung zu einem Ampelsystem doch wirklich keinen Sinn mache.

Da gab es aber auch die anderen Stimmen in der Kommission, welche den Nutzen - sagen wir genauer, den gesundheitlichen Nutzen - eines Ampelsystems sehr wohl erkennen. Um diesen Bereich herum gab es die meisten Differenzen zwischen den Kommissionsmitgliedern. Es war dann auch nicht ganz klar, ob die Deklarationspflicht entfallen sollte, wenn das Ampelsystem eingeführt würde. Doch dies wurde dann klargestellt: Das Ampelsystem wäre ein Zusatz zur Deklarationspflicht, da diese wichtig ist, gerade für Menschen mit Allergien und Unverträglichkeiten - auch wenn gewisse E-Nummern und andere schwierige Ausdrücke nicht immer für alle verständlich sind. Gerade hier kann ein Ampelsystem helfen.

Die parlamentarische Initiative wurde dann zugunsten eines Kommissionspostulates, welches Yvonne Feri vorgelegt hatte, zurückgezogen. Über dieses Postulat stimmen wir heute ab. Das Postulat soll Klarheit zu den aufgeworfenen Fragen bringen. Sie konnten es lesen, es sei nachfolgend trotzdem kurz zusammengefasst: Der Postulatsbericht soll aufzeigen, wie auch Haushalte mit bescheidenem Einkommen vom Nutri-Score profitieren können, wie hoch der Mindestanteil der gekennzeichneten Produkte sein sollte, damit ein Effekt feststellbar ist, welche Voraussetzungen es braucht, dass beispielsweise alle ähnlichen Produkte miteinander vergleichbar werden, und wie viel es ein Unternehmen kostet, den Nutri-Score einzuführen. Mit 12 zu 11 Stimmen wurde das Postulat angenommen.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen.