Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2020-10-30

Wortprotokoll

Das vorliegende Postulat wurde von der Urheberin in Sorge um das Kindeswohl verfasst. Das Kindeswohl, eines der schützenswertesten Güter in unserer Gesellschaft, verdient unsere uneingeschränkte Aufmerksamkeit. Bilder zum Beispiel aus den USA, wo weinende Kinder von ihrer Mutter getrennt und ins Gefängnis gesteckt wurden, schrecken auf. In Sorge um das Kindeswohl bei Zwangsmassnahmen in unserem Asylverfahren wurde dieser Vorstoss verfasst.

In ausführlichen Stellungnahmen geht der Bundesrat detailliert auf diese Problematik ein. Zum Beispiel äusserte sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom September 2018 zum Bericht der GPK des Nationalrates zur Administrativhaft im Asylbereich im Detail zur Inhaftierung von Minderjährigen. In seiner Stellungnahme zum vorliegenden Postulat zeigt der Bundesrat auf, dass die geforderte Situationsanalyse in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden bereits erfolgt ist.

Die Ausführungen des Bundesrates sind für mich nachvollziehbar. Daher ziehe ich diesen Vorstoss zurück.