Aebi Andreas · Nationalrat · 2020-10-30

Wortprotokoll

Es geht in meiner Wortmeldung nicht um eine Interpellation, eine Motion oder sonst irgendetwas, sondern ich spreche als erster Vizepräsident zum Ende des Präsidialjahres von Isabelle Moret.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, liebe Isabelle, eine ausserordentliche Lage bedinge ausserordentliche Massnahmen, sagst du regelmässig. Das beschreibt auch sehr gut dein Amtsjahr. Deine Botschaft, Isabelle, richtet sich auch an uns. In anderen Worten ausgedrückt, interpretiere ich sie so: Beklagt euch nicht, geht mit gutem Beispiel voran! Und weil in dieser unberechenbaren Zeit vieles aus der Norm fällt, halte ich diese Rede nicht, wie es normalerweise der Fall wäre, am ersten Tag der Wintersession, sondern eben, wie von Isabelle gewünscht, bereits heute.

Du hast den Rat mit Professionalität, natürlicher Autorität und Charme geleitet. Das hat mich beeindruckt. Manchmal hast du mich an Anne-Marie Blanc, die Gilberte de Courgenay gespielt hat, erinnert. Diese eigenwillige, intelligente und humorvolle Wirtstochter gab den Männern in leicht französisch gefärbter Mundart den Tarif durch. Sie war nicht eine Soldatenmutter, sondern eine gewiefte, schlagfertige Kameradin, mit der man, wie man so sagt, Pferde stehlen könnte. Der Vergleich zwischen dir und Gilberte hinkt vermutlich ein wenig, und er passt wohl auch nicht mehr in unsere politisch korrekte Zeit. Aber er ist als ehrliches Kompliment gemeint.

Chère Isabelle, du hast in herausfordernden Zeiten diesen Nationalrat souverän, effizient, fehlerfrei und diszipliniert geführt. In Erinnerung bleibt auch, wie du schwatzhafte Ratsmitglieder mit unkonventionellen Mitteln - "Schschsch!" - zur Ruhe mahntest. Du warst damit erfolgreicher, als wenn du auf die gängigen Appelle an die Vernunft gesetzt hättest.

In diesem Jahr konnten grosse und wichtige Geschäfte debattiert und teils auch abgeschlossen werden, Debatten, die nicht immer einfach zu leiten waren. Ich denke da an das CO2-Gesetz: Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990, Flugticketabgabe, CO2-Grenzwert für Altbauten ab 2023, Erhöhung der CO2-Abgabe für Brennstoffe von 120 auf 210 Franken pro Tonne. Beim Terrorismusgesetz hast du eine beeindruckende Abstimmungskaskade hingelegt; das gab sogar Applaus aus dem Rat. Ich kann Ihnen sagen, dass eine Waadtländerin natürlich schon schneller ist als ein Berner, das ist einfach so. (Heiterkeit)

Dann gab es noch das Asylgesetz, das Datenschutzgesetz, die Kulturbotschaft - und dann war Corona. Als du dein Amt mit der Olympischen Flamme im Saal begonnen hast, war der mikroskopisch kleine Feind noch weit weg. Das Virus beherrschte innert kürzester Zeit die ganze Welt und fordert auch unser Parlament stark heraus. Abbruch der Frühjahrssession im März; Sondersession und Sommersession in den BEA-Messehallen: Isabelle, ich glaube, du bist weltweit die einzige Parlamentspräsidentin, die einen Feldstecher brauchte, um die Hintersten erkennen zu können; das habe ich so gesehen. Das Reisen war weniger international, aber Isabelle hat mir einmal gesagt, sie habe dafür Bern gut kennengelernt. Sie ist von Bern-Süd nach Bern-Nord gereist, dann von Bern-Ost nach Bern-West, vom Bundeshaus zu den Messehallen, von den Messehallen wieder retour - also auch nicht unsympathisch. Es gab Kommissionssitzungen per Videokonferenz. Und nun sind wir zurück und tagen zwischen Plexiglas. Das wird vermutlich auch noch eine Weile so sein.

On est toujours plus sage après coup. Nous devons le reconnaître: la situation nous a tous dépassés, d'un instant à l'autre. Sans doute ferions-nous aujourd'hui bien des choses autrement. Mais les organes parlementaires ont fait le [PAGE 2087] maximum pour que les commissions et les deux conseils puissent continuer à fonctionner. Dans ton rôle de première citoyenne du pays, Isabelle, tu as aussi fait de ton mieux.

Madame la présidente, au nom du Conseil national, je tiens à vous remercier pour votre travail et votre engagement. Un grand merci, Isabelle! Ce fut un honneur pour moi d'être ton vice-président. (Standing ovation; le premier vice-président remet un bouquet de fleurs à la présidente)