Bieri Peter · Ständerat · 2002-09-26

Wortprotokoll

Hier stimmt die Kommission dem Entwurf des Bundesrates zu. Sie hat mich jedoch auch beauftragt, unsere Ansicht zur Beteiligung der ETH an Unternehmen darzulegen.

Diese Beteiligungen haben etwas Ambivalentes an sich. Einerseits helfen sie mit, neues Wissen, das an der ETH erworben wurde, wirtschaftlich zu verwerten. An diesen Unternehmen kann sich die ETH beteiligen, wenn es darum geht, Forschungsergebnisse zu verwerten. Andererseits kann es nicht zu den Kernaufgaben der ETH gehören, sich im grossen Stil und mit grossem finanziellen Engagement oder gar Risiko an Unternehmen zu beteiligen. Das gehört nicht zu den Kernaufgaben der ETH. Die Kommission legt Wert darauf zu betonen, dass es sich bei diesen Beteiligungen nicht um rein finanziell motivierte, sondern nur - wie es in der Botschaft richtig heisst - um strategische Beteiligungen handeln kann.

In der für die praktische Umsetzung dieses Artikels notwendigen Verordnung sind der Umfang solcher Beteiligungen, die Handhabung dieser Immaterialgüterrechte der ETH bei allfälligen Konkursen solcher Firmen, der Rückfluss der eingesetzten Gelder in die ETH und die Aufsicht der Finanzkontrolle des Bundes über solche Beteiligungen zu regeln. Wie uns die ETH-Leitung bestätigte, sind die von uns angestellten Überlegungen Inhalte der geplanten Verordnung.