Jositsch Daniel · Ständerat · 2020-12-01

Wortprotokoll

Ich glaube, was die Kommission getan hat, ist: Sie hat sich entlang ihrer eigenen Entscheidungen weiter entwickelt und sich die Frage gestellt, was für Folgen ihre ersten Entscheidungen nachher bei den weiteren Entscheidungen haben. Und wir haben in der Kommission das Gleiche gemacht wie Sie heute Morgen: Wir sind grundsätzlich eingetreten und haben gesagt, wir können im Rahmen der heutigen Verfassung die Ehe für alle etablieren.

Nun, der weitere Schritt ist, sich die Frage zu stellen: Was bedeutet das? Ehe und Familie werden im gleichen Verfassungsartikel geregelt und statuiert, sie gehören gewissermassen zusammen. Für viele ist die Ehe die Grundlage für die Familie. Modern betrachtet, ist das vielleicht nicht mehr unbedingt so, aber für viele Menschen ist es natürlich eine Einheit: Mit einer Ehe erbaue ich also das Fundament, um darauf auch eine Familie zu gründen. Wenn Sie, wie es Herr Kollege Würth angesprochen hat, auch hier wieder im Sinne der Rechtsgleichheit denken, dann lässt sich eben eine Ehe unter Verbot des Gründens einer Familie nicht rechtfertigen. Diese Frage müssen wir uns deshalb in diesem Zusammenhang stellen, und ich glaube, wir kommen nicht darum herum. Wir können das jetzt nicht auslagern und sagen: "Das werden wir dann irgendwann einmal separat lösen", sondern wir müssen, wenn wir hier wirklich die Antwort "Ehe für alle" geben wollen, dann eben auch "Familie für alle" mitdenken. Denn Ehe ohne Familie, das ist nur die halbe Sache. Kinder sind eine Realität, das wissen Sie auch; sie werden einfach gezeugt, ob wir das wollen oder nicht, und Partnerschaften und Ehen, die existieren dann. Und wenn wir angesichts dieser Realität hier nun künstliche Mauern bauen und den Leuten verbieten, Kinder in die ehelichen Gemeinschaften im Rahmen einer Familie zu integrieren, dann erschweren wir schlussendlich das Leben der Kinder. Deshalb, glaube ich, ist das nicht sinnvoll.

Wir haben offene Diskussionspunkte in Zusammenhang mit dieser Frage; der Kommissionsberichterstatter hat es angesprochen, wir haben das in der Kommission gesehen. Wir haben den Antrag, den Herr Caroni in Absprache mit dem Bundesamt für Justiz ausgearbeitet hat, mal übernommen, d. h., wir haben das Modell des Nationalrates bereits etwas weiterentwickelt. Nichts steht dem Nationalrat im Wege, auch hier wieder auf dieser Basis weiterzudenken, unter freundlicher Mitarbeit des Bundesamtes für Justiz. Aber ich glaube, es ist wichtig, dass wir bei dieser Vorlage, nachdem wir A gesagt haben, eben auch B sagen; sonst machen wir wirklich nur ein halbes Konstrukt und lassen ein Flickwerk übrig, das uns dann noch weiter beschäftigen wird.

Von dem her, glaube ich, ist es hier richtig, das Gesamte in einem Aufwisch zu lösen.