AB 273279

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier beim Bundesrat zu bleiben. Der Antrag, den wir Ihnen stellen, basiert auf einem von Ihnen in der letzten Budgetdebatte bewilligten Verpflichtungskredit für die Periode 2019-2023. Es gibt eigentlich keinen Grund, am letztjährigen Beschluss etwas zu ändern.

Hier stellt sich ja die Frage, was wir wollen. Es ist die Förderung der Umwelttechnologie, es geht also nicht um Massenprodukte. Es ist aber so, dass letztes Jahr nicht sämtliche Gesuche bewilligt werden konnten - nicht weil wir zu wenig Geld hatten, sondern weil sie den Ansprüchen nicht genügten. Wir sind der Meinung, dass wir hier mit relativ knappen Mitteln die Latte hoch setzen sollten, damit auch hochstehende Projekte eingereicht werden. So wie wir das heute aufgrund der Anmeldungen beurteilen, genügt offenbar, was der Bundesrat einstellt. Sollte sich zeigen, dass mehr innovative Projekte eingereicht werden, haben wir keine Probleme, Ihnen einen Nachtragskredit einzureichen. Ich glaube aber, dass wir nicht das Signal setzen sollten, dass wir genügend Mittel haben, dass wir alles bewilligen, sondern wir sollten das Signal setzen, dass wir eine hohe Qualität wollen. Das war letztes Jahr auch die Absicht bei diesem Verpflichtungskredit über diese Jahre. So wie wir das einschätzen, genügt das längst. Es geht also nicht darum, einfach viel Geld zur Verfügung zu stellen, sondern darum, die Messlatte hoch zu setzen, und das machen wir mit unserem Antrag. Das wird aus heutiger Sicht genügen.

Wir haben letztes Jahr eine Subventionsüberprüfung vorgenommen, wie wir das bei verschiedenen Departementen jährlich machen. Dort hat sich gezeigt, dass die eingereichten Projekte nicht dem Standard entsprachen, den man hier voraussetzt. Sie machen also nichts Schlechtes, wenn Sie dem Bundesrat folgen; ich bin sogar der Meinung, dass Sie das Qualitätsbestreben unterstützen, das wir gerade in diesem Bereich haben müssen. Wenn Ehrgeiz entsteht und gute Projekte kommen, dann haben wir keine Probleme mit einem Nachtragskredit. Der Rahmen ist mit diesem Verpflichtungskredit gegeben; für nächstes Jahr haben wir mit dem Antrag genügend freie Mittel.