Hegglin Peter · Ständerat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir hier ein paar Bemerkungen zum Bundesamt für Kultur: Das Bundesamt für Kultur hat insgesamt Aufwendungen von etwa 234 Millionen Franken pro Jahr. Allein in diesem Jahr haben wir Corona-bedingt 280 Millionen zusätzlich bewilligt, und für das nächste Jahr sehen Sie in der Spalte "Nachmeldungen des Bundesrates", dass zum Antrag des Bundesrates vom 19. August 2020 zusätzliche 130 Millionen hinzukommen werden. Es geht vor allem um die Positionen "Covid: Leistungsvereinbarungen Kultur Kantone", "Covid: Soforthilfe für Kulturschaffende" und "Covid: Kulturvereine im Laienbereich". Der Bundesrat hat uns diese Positionen gemeldet und empfiehlt uns deren Aufnahme ins Budget.

Ich erlaube mir, gerade noch zu den anderen vier Nachträgen zu reden, die auf den Beschluss des Nationalrates [PAGE 1230] zurückgehen. Zusammengefasst sehen Sie dort eine Erhöhung um 5,6 Millionen Franken gegenüber dem Entwurf des Bundesrates; dieser Betrag wurde in der Herbstsession genehmigt. Der Bundesrat hat uns diese Summe dann aber nicht zur Aufnahme ins Budget empfohlen, weshalb die Kommissionen die von den Räten bereinigten Summen aufgenommen haben.

Ich beantrage Ihnen nun, alle diese Anträge gutzuheissen.