Hess Lorenz · Nationalrat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Das ist jetzt ein bisschen hypothetisch. Ich denke, von der Thematik her müsste das in einem anderen Gesetz geregelt sein. Es wäre dann nicht mehr diese Kommission zuständig, sondern eine andere. Dieser gehören andere Mitglieder an; vielleicht gibt es einige, die in beiden Kommissionen sind, das kann durchaus sein.

Auf der anderen Seite wurden hier drin und auch in der Kommission schon auch Argumente ins Feld geführt, die man nicht einfach wegwischen kann. Wir haben überall diesen Spagat. Wir sprechen über ein Produkt, das - ob es uns, Ihnen oder anderen gefällt - legal ist, legal verkauft und verwendet werden kann. Solange das so ist, kann man natürlich nicht überall mit indirekten Massnahmen dafür sorgen, dass dieses Produkt faktisch nicht mehr auf dem Markt sein kann. Das wäre der Fall, wenn wir das hier festschreiben würden. Das wäre keine konsequente Haltung. Wenn wir all diese Massnahmen - und es hat viele Vorschläge in dieser Vorlage, die eigentlich letztlich das Auf-den-Markt-Bringen verhindern möchten - annehmen möchten, müssten wir eigentlich weiter gehen und konsequenter sein. Dann müsste hier einmal der Vorstoss kommen, der lautet, diese Produkte seien zu verbieten.

Wir bewegen uns hier zwischendrin. Aber die Mehrheit ist der Meinung, dass dieser Umweltaspekt, der berechtigt ist, nicht in dieses Gesetz gehört.