Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Das scheint wirklich unbestritten zu sein. Diese Motion nimmt ein wichtiges Anliegen auf und geht in die gleiche Richtung wie der vom Bund anvisierte rechtliche Anpassungsbedarf im Rahmen der Umsetzung unserer Strategie zu invasiven gebietsfremden Arten.

Der Bundesrat hat diese Strategie im Mai 2016 gutgeheissen. Gleichzeitig hat er mein Departement beauftragt, eine Botschaft zu erarbeiten; diese Arbeiten laufen. Wie es der Kommissionssprecher erwähnt hat, handelt es sich um eine Revision des Umweltschutzgesetzes. Der Bundesrat plant, die Botschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 dem Parlament zu unterbreiten. Die Anliegen der Motion lassen sich somit in den laufenden Prozess zur Revision des Umweltschutzgesetzes und auch in die nachfolgenden Verordnungsanpassungen aufnehmen.

Es herrscht also eine grosse Harmonie in dieser Sache: Der Nationalrat, Ihre einstimmige Kommission wie auch der Bundesrat bitten Sie, diese Motion anzunehmen.[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté