Bischof Pirmin · Ständerat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Der Antrag hat der Kommission nicht vorgelegen; Kollege Hegglin hat das gesagt. Die Kommission hat aber über diese Frage [PAGE 1288] diskutiert, insbesondere über die Frage der Schmetterlingskinder und der relativ aufwendigen Wundpflegemittel, die für sie gebraucht werden. Es war unbestritten, dass die Vergütung auch hier sichergestellt sein müsste. Während der Kommissionssitzung war aber noch unklar, ob das nach geltendem Recht der Fall wäre oder nicht. Die Kommission ist von der Regel ausgegangen - ich habe das vorhin gesagt -, dass das, was bisher vergütet wurde, weiterhin vergütet werden soll. Das Problem mit Artikel 46, der hier eine Lücke entstehen lässt, war der Kommission nicht bekannt.

Ich glaube, Ihnen deshalb im Namen der Kommission beantragen zu können, dem Einzelantrag Hegglin Peter zuzustimmen.