Salzmann Werner · Ständerat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, noch ein paar Worte zu sagen; ich rede ja niemals lange. Die Hauptargumente, warum wir diese Motion annehmen müssen, sind genannt worden. Die Deklarationspflicht ist zentral für die Schweizer Landwirtschaft und zeigt eigentlich auch die Glaubwürdigkeit unserer Arbeit.

Dass ich etwas sage, liegt an den Äusserungen von Kollegin Gmür zu den Direktzahlungen. Ich danke dem Parlament, dass es die Direktzahlungen für die Landwirtschaft erhöht hat. Aber ich sehe die Direktzahlungen nicht als Almosen für die Landwirtschaft, das muss ich Ihnen hier klar sagen. Das System ist eingeführt worden, weil es einen Wechsel gab, weg von der Preisgarantie und hin zu einer Öffnung des Marktes und einer Stützung der Preise über Direktzahlungen. Das heisst, wir wollten die Preise für die Konsumenten senken und den Bauern das Einkommen über die Direktzahlungen sichern. Direktzahlungen sind keine Almosen. Die Direktzahlungen sind eigentlich für die Konsumenten, die die Nahrungsmittel billiger erhalten.

Wir sprechen jetzt darüber, dass wir bei den Direktzahlungen, die wir den Landwirten geben, auch einen Schritt in die andere Richtung machen sollten. Das wäre völlig falsch. Die Landwirtschaft ist systemrelevant, wenn wir die Ernährungssicherheit in der Schweiz garantieren wollen. Deswegen ist es zentral, dass wir Direktzahlungen haben. Ich muss Ihnen auch sagen: Im Moment liegen die Arbeitsverdienste in der Landwirtschaft zwischen 40[NB]000 und 60[NB]000 Franken pro Jahr. Vergleichen Sie das einmal mit den Einkommen hier beim Bund! Da würde für diesen Lohn niemand mehr arbeiten. Jetzt zu sagen, die Landwirtschaft habe zu viel, ist einfach nicht korrekt. Wir belasten sie zusätzlich mit diversen Auflagen. Darum ist es, wenn hier auf hohem Niveau qualitativ gute Produkte produziert werden, nichts als richtig, dass die Importprodukte auch entsprechend deklariert werden müssen. Das ist, wie auch Kollegin Graf gesagt hat, einfach die Grundlage dafür, dass wir dem Freihandelsabkommen zustimmen können.