Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2020-12-09

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Frau Nationalrätin Glanzmann möchte einen Bericht, der aufzeigt, wie eine Plattform für einen Dialog über zentrale Werte unserer Gesellschaft ausgestaltet werden könnte. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass wir diesen Dialog im Rahmen der Erarbeitung unserer Verfassung und unserer Gesetze bereits intensiv führen. Im Verfassungs- und Gesetzgebungsprozess werden unterschiedlichste gesellschaftliche Kreise einbezogen. Von der öffentlichen Vernehmlassung über die parlamentarische Arbeit bis hin zu Volksabstimmungen und mittels Volksinitiativen können die Bürgerinnen und Bürger breite Wertediskussionen führen. Der von der Postulantin gewünschte Dialog zwischen den unterschiedlichen relevanten gesellschaftlichen Akteuren und Organisationen findet aber auch jenseits des Rechtsetzungsprozesses statt: in den Medien, an Schulen und Universitäten, in den Parteien, in Verbänden, zwischen den Religionsgemeinschaften, in Vereinen und Foren aller Art. Die Zivilgesellschaft nutzt die von der Bundesverfassung garantierten Freiheiten besser, als eine konstruierte Plattform das je tun könnte.

Ich bitte Sie deshalb, das Postulat abzulehnen.