Hefti Thomas · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Effektiv beantrage ich Ihnen, diesen Vorstoss an die zuständige Kommission zur Prüfung zu überweisen. Das Anliegen von Herrn Würth an den Bundesrat lautet, "die Entwicklung des demografischen Wandels in der Schweiz in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen vertieft zu analysieren und darzustellen, welche Auswirkungen sich daraus ergeben für die Ausgleichs- und Transfersysteme. Darüber hinaus ist aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen eine ausgewogenere Entwicklung des Landes begünstigt werden kann." Dieses Anliegen ist wichtig, berechtigt und von hoher staatspolitischer Bedeutung. Es verdient, geprüft und nicht einfach vom Tisch gewischt zu werden. Eine Vorberatung in der Kommission hätte zudem den Vorteil, dass die Kommission in einer ganz frühen Phase Gelegenheit hätte, wenn sie denn möchte, die Kantone einmal anzuhören.

Ich bitte Sie daher, meinem Ordnungsantrag zuzustimmen. Wie ich es der Besprechung mit Herrn Würth entnommen habe, wird er sich dem nicht widersetzen.