Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2020-12-15

Wortprotokoll

Es geht um Effizienz, es muss schnell gehen; ich versuche es.

Man kann enttäuscht über die kleinen Entlastungen des Bundeshaushaltes bei diesen zwei Projekten sein. Es ist aber natürlich so, dass am meisten Einsparungen entstehen, wenn man abbaut. Das ist aber in etwa gleich schwierig, wie einem Hund einen Knochen wegzunehmen. Daher ist es eigentlich logisch, dass bei einem komplexen Staatswesen einfache Lösungen nichts taugen. Wir haben nun diese zwei Projekte, die wir unterstützen.

Zur Minderheit Wettstein bei Artikel 57 des Eisenbahngesetzes: Es geht um die Indexierung mittels Landesindex der Konsumentenpreise beim Bahninfrastrukturfonds. Diese Änderung hat natürlich zur Folge, dass es eine kleine Einsparung gibt. Aber - das habe ich ja anfangs erwähnt - Einsparungen zu realisieren, ist etwa gleich schwierig, wie eben dem Hund den Knochen wegzunehmen. Wir haben nun "viu Gschär und weni Wullä", also grossen Aufwand und wenig Ertrag. Diesen möchten wir nicht noch mehr schmälern. Deshalb lehnt die Mitte-Fraktion den Minderheitsantrag Wettstein ab. Wir können das verantworten, der Fonds wird dadurch nicht gefährdet.

Das Vorgehen beim Entwurf 2, wie es skizziert wurde, unterstützen wir, und dem Entwurf 1 stimmen wir zu.